Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ortsvorsteher Pirmann informiert, die Thematik bezüglich der weiteren Entwicklung der Kindertagesstätte Rimschweiler (Renovierung/Sanierung sowie U3-Ausbau) sei in die Tagesordnung der heutigen Sitzung nicht mit aufgenommen worden, da diesbezüglich noch eine Besprechung ausstehe, an der unter anderem auch Herr Pfarrer Scheller sowie er selbst teilnehmen würden.

Der Vorsitzende erklärt, zu gegebener Zeit werde er die Bildung eines „Runden Tisches“ anregen, zu dessen Besprechungen alle Beteiligte eingeladen würden.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache zwischen verschiedenen Ortsbeiratsmit­gliedern und Ortsvorsteher Pirmann an, wobei sich Ortsbeiratsmitglied Reifenscheid erkundigt, ob oben genanntes Gremium („Runder Tisch“) im Rahmen einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates zusammentreten werde.

Ortsvorsteher Pirmann verneint dies. Die Besprechung im Rahmen des „Runden Tisches“ werde bereits im Vorfeld einer künftigen Ortsbeiratssitzung stattfinden. Lediglich die Besprechungsergebnisse würden dem Ortsbeirat vorgestellt.

Sodann berichtet der Vorsitzende, Mittel zum Neubau des örtlichen Feuerwehrgebäudes seien im Haushaltsplan 2011 eingestellt worden.

Ortsbeiratsmitglied Feß erkundigt sich, ob noch im laufenden Jahr mit der Baumaßnahme begonnen werde.

Ortsvorsteher Pirmann antwortet, er gehe davon aus, dass dies der Fall sein werde, da die Mittel nur dann auch im nächsten Jahr zur Verfügung stünden, wenn die Maßnahme noch im Jahr 2011 in Angriff genommen werde.

Im Anschluss daran informiert Ortsvorsteher Pirmann, ihm würden Vordrucke im Zusam­menhang mit der Brennholzbestellung im Jahr 2012 vorliegen.

Er bittet die Presse um einen kurzen Hinweis in den beiden Zweibrücker Tageszeitungen, um interessierte Einwohner darüber zu informieren, dass die Vordrucke bei ihm abgeholt werden könnten.

Darüber hinaus bestehe auch die Möglichkeit, oben genannte Vordrucke über das Internet einzusehen und gegebenenfalls auszudrucken.

Ortsbeiratsmitglied Schantz spricht den Neubau eines Wohnhauses in der Pfalzstraße (Haus-Nr. 7) an.

In diesem Zusammenhang wäre der Anschluss des Gebäudes an die Ver- sowie Entsor­gungsleitungen offensichtlich bereits erfolgt. Allerdings bestehe der in oben genanntem Zusammenhang erforderliche Straßenaufbruch bereits seit mehreren Monaten. Er frage sich, wann die Baustelle wieder verschlossen werde.

Ortsvorsteher Pirmann bittet die hierfür zuständigen Stellen (Stadtwerke bzw. UBZ) diesbezüglich zu informieren.

Ortsbeiratsmitglied V. Lahm bemerkt, vor ca. vier Wochen seien im Bereich „Tiefental“ Heckenschneidearbeiten erfolgt, wobei der Heckenschnitt auf dem dortigen Wendeplatz (unterhalb Anwesen Bischoff) gelagert worden wäre.

Er erkundigt sich, ob die Hecken noch dort vorhanden wären, oder mittlerweile bereits entfernt seien.

Der Vorsitzende bittet, diese Anfrage an die zuständige Verwaltungsstelle weiterzuleiten.


Ortsbeiratsmitglied Krieger weist darauf hin, in Kürze werde das frühere Ortsbeiratsmit­glied und bisherige Hausmeisterin der Grundschule Rimschweiler, Frau Gabriele Stegner

– altersbedingt – aus dem Dienst bei der Stadt Zweibrücken ausscheiden.

Sie bittet den Ortsbeirat dies zu beachten, wobei sie eine kleine Anerkennung (Blumen­strauß/Grußkarte) für angebracht erachte.

Ortsvorsteher Pirmann erklärt, er sei der Auffassung, dass weder er noch der Ortsbeirat im Zusammenhang mit der Verabschiedung von Frau Stegner offiziell tätig werden sollten.

Dies sei vielmehr Aufgabe der Schulleitung bzw. der Verwaltung (Schulverwaltungs- und Sportamt).

Darüber hinaus stehe es jedem Ortsbeiratsmitglied frei – im privaten Rahmen – Frau Stegner eine kleine Anerkennung zukommen zu lassen.


Verteiler:

Amt 11 – 1 x

Amt 20 – 1 x

Amt 32 – 1 x

Amt 40 – 1 x

Amt 51 – 1 x

Amt 60/65 – 1 x

Amt 81 – 1 x

Amt 84 – 1 x