Beschluss:

Den Anträgen der Ämter gemäß Anlage wird zugestimmt.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Auf Rückfrage hin, erläutert Herr Gries vom Schulverwaltungs- und Sportamt, dass es sich bei dem Digitalpakt um ein Infrastrukturprogramm handle, mit dem mit dem zunächst die Infrastruktur hergestellt werden müsse. Die in der Vergangenheit angeschaffte Hardware sei auf Grundlage eines einmaligen Sofortausstattungsprogramms des Landes erfolgt. Die Auszahlung der in der Vorlage genannten Mittel könne daher nicht aus den Mitteln des Digitalpaktes erfolgen.

Der Vorsitzende sagt zu, dem Stadtrat im Sitzungsnachgang zu dieser Thematik schriftlich Erläuterungen der Verwaltung zukommen zu lassen.

Der Ausschuss dankt der Verwaltung und dem UBZ, dass sich diese in der Angelegenheit Alte Ixheimer Straße so intensiv für den jetzigen Ausgang eingesetzt hätten.

Der Haupt- und Personalausschuss fasst     e i n s t i m m i g     folgenden

Abstimmungsergebnis:

Ja:	13
Nein:	1
Enthaltung:	0

An der Abstimmung nahmen 14 Mitglieder teil.

Verteiler:

Amt 20