Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Er bittet Herrn Mannschatz (UBZ) anhand einer Präsentation die Projekte vorzustellen.

Herr Mannschatz beginnt mit dem Projekt Bayernstraße. Er gibt zu verstehen, dass es sich bei den Plänen um die Vor­planung handelt. Änderungswünsche sind zu sammeln und dann an die Bauabteilung weiterzuleiten, um diese bei der Planung zu berücksichtigen.

Beim Projekt Vogelgesangstraße erklärt Herr Mannschatz, dass man in den Vorbespre­chungen zum anstehenden Straßenausbau zu dem Entschluss gekommen ist, die Vogel­gesang­straße für den Lkw-Verkehr zu sperren, d.h. dass nur Anliegerverkehr erlaubt ist.

Ausschussmitglied Dettweiler fragt, ob die Sperrung für den Lkw-Verkehr realistisch sei.

Oberbürgermeister Wosnitza fragt, wie die Situation diesbezüglich in der Dr.-Ehrens­berger-Straße sei.

Herr Mannschatz erklärt, dass die Dr.-Ehrensberger-Straße für den Lkw-Verkehr gesperrt sei und dies sich bewährt habe.

Beim Projekt Riedingerstraße teilt Herr Mannschatz mit, dass 2 Varianten untersucht wurden:

Variante A: Mit Begegnungsverkehr und Parken auf der Fahrbahn.

Variante B: Einbahnverkehr mit geordnetem Parken.

Ausschussmitglied Gries findet es gut, dass die Variante B mit in die Planung aufgenom­men wurde. Jedoch sollte man berücksichtigen, dass die Parkplatzsituation in der Riedingerstraße sehr angespannt sei und man evtl. noch ein paar Parkplätze mehr ein­planen sollte. Auch bittet er darum, rechtzeitig an die Glasfaserversorgung durch die Telekom zu denken.

Ausschussmitglied Franzen findet den Grundgedanken der Variante B angesichts der Vor­gaben mit den vielen Einfahrten, die aus dem Plan ersichtlich sind, ganz gut. Er fragt, ob eine Anliegerversammlung geplant sei um die Anlieger speziell zu diesem Punkt zu hören.

Herr Mannschatz informiert, dass eine Anliegerversammlung erst möglich sei, wenn im Bauausschuss eine der beiden Varianten beschlossen wurde. Er ist der Meinung, dass es sehr hilfreich sei, wenn die zuständigen Ortsvertreter dies im Vorfeld in der Bürgerschaft eruieren könnten.

Ausschussmitglied Gries erklärt sich bereit dies in Angriff zu nehmen, um ein Meinungs­bild diesbezüglich zu bekommen.

Ausschussmitglied Dr. Schüler teilt mit, dass Frau Kaiser ihn gebeten habe dem Ausschuss mitzuteilen, dass die Anwohner der Riedingerstraße frühzeitig in die Planung mit einbe­zogen werden möchten. Dr. Schüler teilt mit, dass er Ärger kommen sieht, wenn die Bürger erst eingeladen werden, wenn z.B. die Einbahnstraßenregelung schon beschlossene Sache sei.

Ausschussmitglied Bauer fragt, welche Kriterien (Form, Farbe) bei der Auswahl der Verbundsteine, die verbaut werden, zum Tragen kommen.

Herr Mannschatz erklärt, dass sich die Gestaltung an dem Gesamtbild orientiere.

Ausschussmitglied Benoit hat eine allgemeine Frage was die Erneuerung der Kanäle in der Vogelgesangstraße betrifft.

Er gibt zu bedenken, dass in der Virchowstraße auch der Kanal erneuert wurde und dort die Verdichtung anscheinend nicht richtig funktioniert hat und die Fahrbahn durch Senkungen sehr wellig ist.

Er fragt an, welche Maßnahmen diesbezüglich in der Vogelgesangstraße vorgesehen seien, um Entsprechendes auszuschließen.

Herr Mannschatz erklärt, dass speziell in der Dr.-Ehrensberger-Straße für die Verfüllung der Gräben und für die Beleuchtung der Stadtwerke Füllboden verwendet wurde, der mit Zement zersetzt sei. Plus dem verstärkten Überbau des Asphaltes ist sichergestellt, dass es keine Setzung geben wird. Dieses Verfahren sei auch für die Vogelgesangstraße vor­gesehen.

Ausschussmitglied Franzen fragt nach, ob die Zeitschiene des Ausbaues der Vogesen­straße, Riedingerstraße 2022 und der Bayernstraße 2024 so auch umgesetzt werde.

Herr Mannschatz gibt zu verstehen, dass beim Vorliegen aller notwendigen Sachverhalte zu den Projekten im Januar/Februar 2022 eine abschließende Beratung und Beschluss­fassung im Bauausschuss erfolgen kann. Im März 2022 kann dann jeweils die Planung und die Ausschreibungen erfolgen. Im April 2022 könnten im Stadtrat die Aufträge vergeben und dann im Mai/Juni 2022 mit dem Ausbau begonnen werden.

Ausschussmitglied Dettweiler gibt zu verstehen, dass ja nicht nur diese Straßen ausgebaut werden, sondern auch noch andere Straßen im Stadtgebiet im Ausbau und in der Planung sind.

Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil fragt Ausschussmitglied Franzen an, ob der Zeitplan des Kreiselausbaus/Kreiselsperrung eingehalten wird.

Herr Boßlet (UBZ) teilt mit, dass - wenn die Witterung mitspielt – in der 45. KW 2021 die Rest­arbeiten abgeschlossen werden können und wie geplant der Kreisel wieder geöffnet wird.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.

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