Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

  1. Dem Wirtschaftsplan 2022 und dem 5-jährigen Finanzplan sowie dem Investitionsplan und dem Stellenplan 2022 wird zugestimmt.

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der GeWoBau GmbH Zweibrücken dem Wirtschaftsplan, dem Finanzplan sowie dem Investitionsplan und dem Stellenplan zuzustimmen.

  1. Der Oberbürgermeister der Stadt wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Höchstverschuldungsgrenze von 45 Mio. EUR und der Grenze für die Aufnahme neuer Darlehen von höchstens 15 Mio. EUR zuzustimmen.


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

Ohne Aussprache macht der Haupt-und Personalausschuss dem Stadtrat einstimmig folgenden


Abstimmungsergebnis:

Ja:

13

Nein:

0

Enthaltung:

0

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

Verteiler:

20

GeWoBau