Beschlussvorschläge:

1.      Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens ZW 168 „Quartier Altes Brauereigelände“ gem. §1 Abs.3 und §2 Abs.1 BauGB

a.       Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB werden, wie in Anlage 1 ausgeführt, behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	11
Nein:	2
Enthaltung:	0

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

b.      Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB werden, wie in Anlage 2 ausgeführt, behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	11
Nein:	2
Enthaltung:	0

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

c.       Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes ZW 168 „Quartier Altes Brauereigelände“, bestehend aus zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, der Begründung und dem Umweltbericht in der dieser Vorlage beigefügten Fassung und beschließt die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	10
Nein:	2
Enthaltung:	1

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

 

 

2.      Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP T 24 „Quartier Altes Brauereigelände“ gem. §1 Abs.3 und §2 Abs.1 BauGB

a.       Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB werden, wie in Anlage 1 ausgeführt, behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	13
Nein:	0
Enthaltung:	0

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

b.      Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB werden, wie in Anlage 2 ausgeführt, behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	13
Nein:	0
Enthaltung:	0

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

c.       Der Stadtrat billigt den Entwurf der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP T 24 „Quartier Altes Brauereigelände“, bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung und dem Umweltbericht in der dieser Vorlage beigefügten Fassung und beschließt die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	12
Nein:	0
Enthaltung:	1

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/2217/2021.

Der Vorsitzende erklärt, dass Frau Lennartz und Herr Ernst vom Ingenieurbüro agstaUmwelt GmbH die Abwägungssynopsen im Beteiligungsverfahren zu den eingegangenen Stellungnahmen einzeln vorlesen und erläutern werden.

Der Bau- und Umweltausschuss erklärt sich mit der Vorgehensweise einverstanden.

Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss  m e h r h e i t l i c h   folgende

Verteiler:

1 x Amt 60/61