Es sind die folgenden Anfragen von Ratsmitgliedern eingegangen:

1. Anfragen von Ratsmitglied Benoit – AfD
1.1 Fernwärme Management – 81
Herr Benoit verweist auf das Fernwärme-Management der Stadtwerke (zum Beispiel in der Steinhauser Straße). Er bittet zu prüfen, ob diese Fernwärme in Zukunft weiter ausgedehnt werden kann auf Neubaugebiete oder bei Straßensanierungen, um den Wegfall von Erdgas oder einen Beitrag zur Reduzierung von Erdgas zu ermöglichen.

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

1.2 Dorfplatz Wattweiter – 30, 84, 60

Herr Benoit möchte wissen, wann der Dorfplatz in Wattweiler wieder nutzbar ist und wann die fehlerhafte Sitzgruppe entsorgt wird. Außerdem möchte er wissen, wer die Kosten der Fehlerbehebung übernimmt (Verursachungshaltung).

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

2. Anfrage von Ratsmitglied Gries – SPD
Satzung wiederkehrende Beiträge – 60
Herr Grieß möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, in einer Haupt- und Personalausschusssitzung (alternativ Informationsveranstaltung) die Satzung der wiederkehrenden Beiträge unter Einbezug der Fraktionen zu prüfen, um festzustellen, ob Änderungen oder Ergänzungen notwendig sind.

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

3. Anfrage von Ratsmitglied Maurer – SPD
Kneipe in der Maxstraße – 32

Um das Umfeld an diesem Ort sicherer zu gestalten, bittet Herr Maurer, das Ordnungsamt zu prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten man hat, dieses Ziel zu erreichen zum Beispiel über Öffnungszeitbegrenzungen oder verstärkte Kontrollen.

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

4. Anfragen von Ratsmitglied Kaiser – FPD
4.1 Wiederkehrende Beiträge - Befragung der Öffentlichkeit – 60, 84

Frau Kaiser meint, dass beispielsweise in der Breitensteinstraße, bezüglich des Straßenausbaus eine frühzeitige Befragung der Öffentlichkeit erfolgt sei.

Sie möchte wissen, ob das jetzt die Regel sei oder wie die zukünftige Beteiligung der Bürger aussehen solle.

Antwort:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich

4.2 Dorndorf-Gewerbepark – 10-Wifö
Frau Kaiser möchte wissen, wie zu diesem Thema Stand der Dinge aus Sicht der Verwaltung ist.

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

5. Anfrage von Ratsmitglied Körner – FWG
Breitbandausbau – 60, 10- Krebs

Herr Körner möchte wissen, ob es bereits einen Zeitplan für den Breitbandausbau gibt, beziehungsweise wann der Mölschbacherhof und der Kettersberger Hof an das Breitbandnetz angeschlossen werden.

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

6. Anfrage von Ratsmitglied Franzen – CDU
Landauer Straße – Verkehrsinsel – 60, 84

In der Landauer Straße gegenüber von Muli's Imbiss befindet sich die vorübergehende Verkehrsinsel. Herr Franzen möchte wissen, was dort genau geplant ist und ob dort eine feste Verkehrsinsel installiert werde.

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

Verteiler:

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30

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10 – Wifö

10 - Krebs