Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept für eine Ausweisung von sogenannten Rettungspunkten an geeigneten Stellen im Stadtgebiet zu erstellen und dem Stadtrat zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Ratsmitglied Gries, SPD, führt den Antrag kurz aus.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Verwaltung ein entsprechendes Konzept auch in Bezug auf entstehende Kosten entwerfe und dieses erneut im Stadtrat vorstelle.

 

Es werden folgende Punkte angesprochen, die im Rahmen der Konzepterarbeitung einfließen sollten:

-          wer für die künftige Instandhaltung und Betreuung der Rettungspunkte zuständig sei

-          die Definition der gewünschten Bereiche im Stadtgebiet

-          die Einbindung der Rettungsdienste.

 

Ratsmitglied Schneider, bürgernah, beantragt die Erweiterung um „Defi-Punkte“.

Mehrere Ratsmitglieder geben an, dass dieser Punkt keinen Bezug zum Antrag der SPD hat.

 

Dieser Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

1

Nein:

29

Enthaltung:

3

 

An der Abstimmung nahmen 33 Mitglieder teil.

 

Sodann fasst der Stadtrat    e i n s t i m m i g     folgenden

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

33

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 33 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

41/32 i.S. Sicherheit und Ordnung/Wanderwege