Beschluss:

Der vorliegenden Planung der Straße wird zugestimmt und das Ingenieurbüro Thiele Objektplanung, Unterer Sommerwaldweg 1, 66953 Pirmasens, wird zur Anfertigung der Ausführungspläne sowie zur Erstellung der Ausschreibung beauftragt.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und übergibt das Wort an Herrn Mannschatz.

Dieser stellt das Vorhaben mithilfe einer Präsentation vor und erklärt, dass der erste Bauabschnitt sich auf den Bereich Ecke Max- und Gymnasiumstraße bis Maerckerstraße zieht. Weiter führt er aus, dass insbesondere die dort befindlichen Stützmauern problematisch sind, da diese zu Teilen auf privatem Grund stehen und die Standsicherheit durch den Bau beeinträchtigt werden könnte. In der Planung wurde die Errichtung von 30 Stellplätzen und Baumscheiben berücksichtigt. Weiter führt Herr Mannschatz aus, dass die Kosten aufgrund der Problematik mit den Stützmauern auf ca. 1.2 Millionen € (brutto) geschätzt werden.

Ausschussmitglied Kurt Dettweiler erinnert an das Bauvorhaben am Rimschweiler Friedhof, bei welchem mit Querbohrungen gearbeitet wurde und möchte wissen, ob dieses Verfahren hier nicht genutzt werden kann. Herr Mannschatz antwortet, dass dieses Verfahren hier nicht genutzt werden kann und es einfacher ist, wenn mit Winkelelementen gearbeitet wird, um die Stützmauern zu sichern.

Ausschussmitglied Ruf erkundigt sich, ob Teile der Stützmauer auch entfernt werden könnten. Herr Michels antwortet, dass dies aufgrund des Denkmalschutzes nicht möglich sei.

Ausschussmitglied Telöken möchte wissen, ob bei dem Ausbau mit Öko-Pflaster gearbeitet wird. Herr Mannschatz verneint dies, da dieser bei der schrägen Fläche seine Wirkung nicht richtig entfalten kann. Der Vorsitzende erkundigt sich nach dem Preisunterschied zu Öko-Pflaster. Herr Mannschatz antwortet, dass der Materialpreis ca. 2,- €/qm teurer ist.

Weiter schlägt Ausschussmitglied Telöken die Nutzung einer wassergebundenen Decke vor. Diese sei laut Herrn Mannschatz aufgrund der hohen Unterhaltungskosten nicht wirtschaftlich.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Nutzung von Öko-Pflaster zu prüfen.

Ausschussmitglied Telöken möchte wissen, ob der Untergrund belastet ist. Herr Mannschatz antwortet, dass die Bohrkernuntersuchung PAK-haltigen Belag finden konnte, dieser aber nicht als Zuordnungsklasse 3 einzustufen sei.

Ausschussmitglied Falk Dettweiler erkundigt sich, ob das Vorhaben aufgrund der denkmalgeschützten Mauern gefördert werden könnte. Herr Mannschatz antwortet, dass die Mauern sich zum Großteil in Privatbesitz befinden und keine Förderung möglich sein wird. Auch der Vorsitzende sieht die Chancen eher als gering an, wird dies aber prüfen.

Nach weiterer kurzer Aussprache beschließt der Bau- und Umweltausschuss e i n s t i m m i g folgenden

Abstimmungsergebnis:

Ja:	15
Nein:	0
Enthaltung:	0

An der Abstimmung nahmen 15 Mitglieder teil.

Verteiler:

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