Sitzung: 18.03.2013 Ortsbeirat Mörsbach
Der Vorsitzende verteilt zunächst einen Auszug aus dem Aktenvermerk über die Haushaltsbesprechung der Verwaltungsspitze mit den Ortsvorstehern am 27.11.2012 (betreffend Stadtteil Mörsbach) an alle Anwesenden.
Er berichtet, da sowohl er selbst, als auch der stellvertretende Ortsvorsteher, Ortsbeiratsmitglied Blinn, verhindert gewesen wären an oben genannter Besprechung teilzunehmen, habe sich Ortsbeiratsmitglied Stephan kurzfristig bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen.
Sodann berichtet Ortsbeiratsmitglied Stephan im Sinne des oben genannten Aktenvermerks, welcher der Niederschrift über diesen Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt ist.
Im Anschluss daran spricht der Vorsitzende die vorgesehene Aufstellung einer Garage (zu Lagerzwecken) im Bereich des Dorfplatzes an, welche über Mittel des Vorortbudgets finanziert werde.
Sowohl Stadtbauamt als auch UBZ seien diesbezüglich informiert worden, wobei der für die öffentlichen Grünanlagen zuständige Mitarbeiter beim UBZ, Herr Hoyer, derzeit mögliche Standorte prüfe.
Ortsbeiratsmitglied Stephan informiert sodann darüber, dass Bürgermeister Franzen in oben genannter Besprechung ausgeführt habe, dass die Mittel im konsumtiven Bereich der Vorortbudgets nicht mehr ins nächste Jahr übertragbar seien, was bedeute, dass nicht verausgabte Mittel des vergangenen Jahres am 31.12.2012 verfallen wären.
Nicht verausgabte investive Mittel der Vorortbudgets würden letztmals ins Haushaltsjahr 2013 übertragen.
Ortsvorsteher Schimmeyer erklärt, aus dem vergangenen Jahr stünden derzeit noch investive Mittel in Höhe von 11.000,00 € zur Verfügung. Außerdem seien im laufenden Jahr konsumtive Mittel in Höhe von 2.500,00 € vorgesehen.
Verteiler:
WiFö – 1 x
Amt 10 – 1 x
Amt 20 – 1 x
Amt 60/65 – 1 x
Amt 60/66 – 1 x
Amt 84 – 1 x