Sitzung: 22.08.2013 Ortsbeirat Mittelbach
Ortsvorsteher Dettweiler berichtet, im vergangenen Jahr wären seitens des Ortsbeirates drei Anregungen für das Haushaltsjahr 2013 erfolgt:
- Abschluss
der Sanierungsmaßnahmen hinsichtlich des Dorfgemeinschaftshauses Hengstbach
(Mittel in Höhe von 50.000,00 €);
Sanierung Toilettenanlage
Erneuerung Außenputz
Der Vorsitzende bemerkt, Bürgermeister Franzen habe anlässlich der Haushaltsbesprechung der Verwaltungsspitze mit den Ortsvorstehern am 27.11.2012 erklärt, für oben genannte Maßnahmen sollten Mittel in Höhe von 25.000,00 € im Haushaltsjahr 2013 vorgesehen werden.
Allerdings wären zu Beginn des laufenden Haushaltsjahres mehrere Mitarbeiter der Abteilung Hochbau/Bauordnung beim Stadtbauamt ausgeschieden, weshalb die Verwaltung keinerlei Möglichkeit zur Realisierung der noch ausstehenden Maßnahmen während des Jahres 2013 gesehen habe.
Deshalb seien die oben genannten Mittel in Höhe von 25.000,00 € wieder aus der Haushaltsplanung 2013 genommen worden.
Deshalb sollte diese Anregung wiederum für die Haushaltsplanung 2014 beantragt werden.
Bezüglich Nebengebäude des Dorfgemeinschaftshauses Hengstbach gehe die Verwaltung – gemäß einer Kostenschätzung – von Beträgen in Höhe von ca. 20.000,00 € für die Dachhaut sowie ca. 5.000,00 € für Statik und Erneuerung des Gebälks aus.
- Instandsetzung des Spielplatzes in Mittelbach
Ortsvorsteher Dettweiler erklärt, zur Realisierung dieser Maßnahme wären
seitens der Verwaltung die Haushaltsjahre 2014 oder 2015 angedacht. Er erachte
es als sinnvoll, dass der anlässlich den Ende Mai 2014 stattfindenden
Kommunalwahlen neu zu wählende Ortsbeirat sich mit der Suche nach einem neuen,
besser geeigneten, Standort befassen sollte.
Der Spielplatz sei momentan noch nutzbar – d. h. es bestehe keine Unfallgefahr.
- Neuplanung Bereich Dorfbrunnen in Hengstbach
Ortsvorsteher Dettweiler erklärt, eine Neuplanung sollte erst in Angriff genommen werden, nachdem eine Lösung (Rückbau) hinsichtlich des ehemaligen Anwesens Jakob Schmidt (Hengstbacher Str. 100) samt gegenüber befindlicher Scheune gefunden worden sei.
Diese Auffassung – die er auch in vorstehend genannter Haushaltsbesprechung der Verwaltungsspitze mit den Ortsvorstehern geäußert habe -–vertrete er nach wie vor.
Der Vorsitzende erkundigt sich, ob seitens der Ortsbeiratsmitglieder noch weitere Projekte für den Haushalt der Stadt Zweibrücken (Haushaltsjahr 2014) angeregt würden.
Diesbezügliche Wortmeldungen ergeben sich nicht.
Somit werden lediglich die nachfolgend genannten Anregungen zur Haushaltsplanung 2013 erneut für die Haushaltsplanung 2014 beantragt:
- Abschluss
der Sanierungsmaßnahmen hinsichtlich des Dorfgemeinschaftshauses Hengstbach
(Mittel in Höhe von 50.000,00 €);
Sanierung Toilettenanlage
Erneuerung Außenputz
- Instandsetzung des Spielplatzes in Mittelbach
- Neuplanung Bereich Dorfbrunnen in Hengstbach
Verteiler:
Amt 10 – 1 x
Amt 20 – 1 x
Amt 51 – 1 x
Amt 60 – 1 x
Amt 60/65 – 1 x
Amt 84 – 1 x