Zur Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden bittet Beigeordneter Pirmann um Vorschläge. Zur Wahl wird RM Gertrud Schiller vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Auch hier erfolgt einstimmig der Beschluss, dass auf eine geheime Wahl verzichtet wird. Die Wahl erfolgt per Handzeichen.

RM Gertrud Schiller wird einstimmig bei einer Stimmenthaltung zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Frau Schiller nimmt die Wahl an.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

11

Nein:

0

Enthaltung:

1

 

 

Information

 

Beigeordneter Pirmann weist noch darauf hin, dass ein Handlungsleitfaden „Örtliche Rechnungsprüfung in Rheinland-Pfalz“ aus der Schriftenreihe des Gemeinde- und Städtebundes für interessierte Ausschussmitglieder vom Rechnungsprüfungsamt zur Verfügung gestellt wird. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herr Burkey, informiert, dass dieses Büchlein in der letzten Legislaturperiode in Zusammenhang mit einer Fort­bildungsveranstaltung an die Mitglieder verteilt wurde. Er habe diesen Leitfaden, der u.a. die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen und Vorschläge für die Prüfungshandlungen enthält, heute zur Verteilung an die neuen Mitglieder mitgebracht.

 

Beigeordneter Pirmann fragt die anwesenden Mitglieder, ob noch weiterer Gesprächsbedarf besteht.

 

Ratsmitglied V. Neubert regt an, dass die Ausschreibung für das Gebäude 4004 auf dem Kreuzberg im Rechnungsprüfungsausschuss auf die Tagesordnung kommt, sodass die Möglichkeit bestehe, das Projekt zu prüfen.

 

Seitens der Ausschussmitglieder folgen keine weiteren Wortmeldungen.