Frau Birgit Heintz, stellvertretende Geschäftsführerin der ARGE JOB-Börse, informiert über das Bildungs- und Teilhabepaket, welches ab 1. Januar 2011– sofern die gesetzlichen Voraus­setzungen gegeben sind – in Kraft treten soll.

Das Bildungs- und Teilhabepaket soll Kindern von Langzeitarbeitslosen die Teilhabe an sportlichen und kulturellen Angeboten ermöglichen, die Nachhilfe intensivieren, alle Schüler in die Lage versetzen an Schulausflügen und an der Verpflegung in der Schule teilzunehmen.

Zur Umsetzung der Maßnahmen erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit dem Jugendamt und dem Schulverwaltungsamt. Die genannten Leistungen können sowohl als Gutscheine als auch per Direktzahlung umgesetzt werden.

Beim persönlichen Schulbedarf würden Bedürftige pro Schuljahr mit 100,00 € unterstützt, 70,00 € zu Beginn des Schuljahres und die restlichen 30,00 € nach dem ersten Halbjahr. Die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sollen mit 10,00 € monatlich gefördert werden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass das Gesetz noch nicht beschlossen ist und erst noch der Bundesrat in seiner Sitzung am 17. Dezember zustimmen muss. Sollte der Bundesrat zustimmen, befürchtet der Vorsitzende aufgrund der Kürze der Zeit, dass bei Inkrafttreten zum 1. Januar 2011 es zu einer Antragsflut und erheblichen Anlaufschwierigkeiten bei den ARGE Job-Börsen kommen könnte.

Erschwerend kommt hinzu, dass für die Umsetzung bisher keine zusätzlichen Zuschüsse seitens des Bundes für Personal vorgesehen sind.