Beschluss:

Der Auftrag zur Errichtung der Treppenanlage am Schwarzbach im Bereich Herzogsplatz wird für 377.440,61 € inkl. 19 % MwSt. an die Firma BAUTRA GmbH, 66386 St. Ingbert vergeben.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Auf Rückfragen aus dem Ausschuss wird ausgeführt, dass die Bewilligung bereits mündlich zugesichert worden sei. Bei der Firma BAUTRA GmbH handle es sich um eine Tiefbaufirma, die alles ohne Subunternehmen durchführen werde.

Ausschussmitglied Ruf findet die Maßnahme nicht notwendig, wird sich aber enthalten, da es in seiner Fraktion hierzu auch positive Meinungen gebe.

Ausschussmitglied Dettweiler und die CDU-Fraktion wollen wissen, ob die großen Preisunterschiede der Anbieter geprüft worden sind. Da es sich hierbei um nicht-öffentliche Angaben handelt, wird entschieden, die Frage vor TOP II/1 (nicht-öffentlich) zu klären.

Ausschussmitglied Kaiser gibt an, die FDP-Fraktion sei nach wie vor gegen die Treppenanlage. Die Fraktion finde sie gefährlich, unnötig und über einen möglichen barrierefreien Zugang sei bislang nicht gesprochen worden.

Ausschussmitglied Weber kündigt an, sich bei der Abstimmung zu enthalten.

Die CDU-Fraktion begrüßt das Projekt laut Ausschussmitglied Dr. Gensch ausdrücklich.

Ausschussmitglied Nunold erklärt, nach anfänglichen Bedenken begrüße die Fraktion Die Linke nach den Planungsvorstellungen die Maßnahme, die das Stadtleben fördere und werde dieser zustimmen.

Auch Ausschussmitglied Rimbrecht spricht sich für das Projekt aus und weist zudem auf andere Städte hin, die tolle Projekte mit Wasser hätten.

Der Haupt- und Personalausschuss fasst mehrheitlich folgenden

Abstimmungsergebnis:

Ja:	11
Nein:	1
Enthaltung:	2

An der Abstimmung nahmen 13 Ausschussmitglieder und der Vorsitzende teil.

Verteiler:

Amt 84

Amt 60

Amt 20