Sachstand bereits beantragter Projekte

Ortsvorsteherin Seibert informiert, im laufenden Haushaltsjahr seien derzeit noch Mittel in Höhe von 1.521,25 € verfügbar.

Zunächst spricht die Vorsitzende die neu angefertigte Informationstafel an, wobei sie sich bei Ortsbeiratsmitglied Kube hinsichtlich der diesbezüglich anfallenden Kosten erkundigt.

Ortsbeiratsmitglied Kube erklärt, diese würden weniger als 490,00 € betragen.

Sodann befasst sich der Ortsbeirat mit der Frage, an welchem Standort die Tafel aufgestellt werden sollte.

In einer diesbezüglichen kürzeren Aussprache kommt man   e i n s t i m m i g   überein, dass die Informationstafel am Radweg (hinter dem Ortsanfang – d.h. zwischen der Gast­stätte „Zum Hasenheim“ und Spielplatz) aufgestellt werden sollte.

Die Vorsitzende sagt zu, in einer Rücksprache mit der Verwaltung werde sie den exakten Standort in Erfahrung bringen.

Ratsmitglied Burkei regt an, im Jahr 2016 eine zweite Informationstafel anfertigen zu lassen, um auch den anderen Ortsanfang im Bereich Radweg (aus Fahrtrichtung Althorn­bach kommend) mit einer solchen Tafel auszustatten.

Sodann spricht Ortsvorsteherin Seibert die beabsichtigte Anschaffung einer Sitzgruppe für den Bereich Radweg (Höhe Forstbergstraße) an. In diesem Zusammenhang weist sie auf ein an alle Ortsvorsteher gerichtetes Schreiben des UBZ bezüglich der Anschaffung von Ruhebänken hin, worin darauf hingewiesen werde, dass für die Erhaltung bereits vorhan­dener Ruhebänke, welche gestiftet bzw. in Eigenbauweise errichtet worden wären, keine Garantie gegeben werden könne.

Deshalb sollte künftighin möglichst eine einheitliche Ausführung von Ruhebänken (braune Kunststoffbänke) favorisiert werden, welche robust wären und somit nur wenig Unterhal­tungsaufwand erfordern würden.

In der Anlage zu o.g. Schreiben werde auf die Bezugsquelle samt Anschaffungskosten (280,00 €/Bank – incl. MwSt) hingewiesen.

Eine Kostenermittlung zur Finanzierung eines geeigneten Tisches belaufe sich auf 285,00 € (incl. MwSt).

Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann erklärt, im laufenden Haushaltsjahr spreche sich die SPD-Ortsbeiratsfraktion für die Beschaffung eines solchen Tisches aus. Im kommenden Jahr sollte eine Ruhebank folgen.

Nach einer kürzeren Aussprache erklärt sich der Ortsbeirat mit der seitens Ortsbeirats­mitglied Fuhrmann genannten Verfahrensweise einverstanden.

Im Anschluss daran informiert die Vorsitzende, Frau Hartfelder (UBZ) habe gegen die Gestaltung des Findlings (Sandstein im Einfahrtsbereich Bahnhofstraße) als Gedenkstein keine Bedenken.

Ortsbeiratsmitglied Metzger bemerkt, bezüglich der Gestaltung des o.g. Findlings habe sie sich bereits mit der Firma Kawolus in Verbindung gesetzt.

Es wäre beispielsweise denkbar, den Gedenkstein mit einer Schrift aus Plexiglas zu ver­sehen, welche mittels Schrauben befestigt werde. Diese Form der Beschriftung würde sie gegenüber anderen Beschriftungsvarianten (z.B. Buchstaben in Metallausführung etc.) favorisieren.

Es sei noch der entsprechende Text der Beschriftung festzulegen, dessen Umfang maßgeb­lich für die Anfertigungskosten wäre. Jedoch könne davon ausgegangen werden, dass diese auf jeden Fall in einer Größenordnung unterhalb von 400,00 € liegen werden.

Die Beschriftung könnte innerhalb einer Frist von ca. 2 – 3 Wochen (ab Auftragserteilung) angefertigt werden. Sie sei sehr „robust“, weshalb diese relativ widerstandsfähig gegenüber Beschädigungen infolge Vandalismus sei.

Im Hinblick auf die Erstellung des Beschriftungstextes (Entwurf) schlägt Ortsvorsteherin Seibert vor, dieser sollte seitens der CDU-Ortsbeiratsfraktion – d.h. in Zusammenarbeit der Ortsbeiratsmitglieder Metzger, Lahm und Feß – erstellt werden.

Ortsbeiratsmitglied Metzger erachtet es als zweckmäßig, hieran auch ein Mitglied der SPD-Ortsbeiratsfraktion bzw. Ortsvorsteherin Seibert zu beteiligen.

Begrüßungsgeschenk für Neugeborene

Ortsvorsteherin Seibert informiert, hierbei handele es sich eigentlich um einen Antrag von Ortsbeiratsmitglied Hartmann, welche auch die Leiterin des örtlichen Kindergartens sei.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass sie zu dieser Thematik bereits ein Schreiben der Verwaltung erhalten habe, worin darauf hingewiesen werde, dass bereits seit einigen Jahren die Familien von Neugeborenen ein sogenanntes „Begrüßungspaket“ über das Jugendamt erhalten und es daher nicht angehen könne, dass Ortsbeiräte ihrerseits zusätz­lich noch ein weiteres Begrüßungsgeschenk verteilten würden.

Mittlerweile sei sie jedoch darüber informiert worden, dass Herr Oberbürgermeister Pirmann beabsichtige, ein diesbezügliches, gemeinsames Gespräch mit allen Ortsvor­stehern zu führen, um in dieser Angelegenheit eine praktikable Lösung zu erarbeiten.

Sodann erteilt sie der Antragstellerin, Ortsbeiratsmitglied Hartmann, das Wort.

Ortsbeiratsmitglied Hartmann berichtet, die Übergabe eines Begrüßungsgeschenkes für Neugeborene an die Eltern habe den Hintergrund, mit diesen ins Gespräch zu kommen, um einerseits über in Rimschweiler vorhandenen Betreuungsmöglichkeiten in Kindergarten, Grundschule und Hort zu informieren und andererseits die Vorschläge, Wünsche und An­regungen der Eltern hinsichtlich ihres Wohnortes in Erfahrung zu bringen.

Ortsbeiratsmitglied Bastian erklärt, es sollte klar signalisiert werden, dass es dem Orts­beirat nicht um die Beschneidung von Kompetenzen des Jugendamtes gehe, sondern dass die Kontaktaufnahme mit Neubürgern/jungen Familien eindeutig im Vordergrund stehe, um diese unter anderem auch über die Angebote der örtlichen Vereine zu unterrichten.

Vor diesem Hintergrund sollte eine Zusammenarbeit mit dem Jugendamt angestrebt werden.

Die Vorsitzende erklärt, sie werde im Rahmen der nächsten Sitzung des Ortsbeirates über die Ergebnisse o.g. Besprechung mit Herrn Oberbürgermeister Pirmann informieren.

Im Sinne einer Verbesserung der Unterrichtung der örtlichen Bevölkerung erachten es die Ortsbeiratsmitglieder Lahm und Schmidt als zweckmäßig, dass seitens des Ortsbeirates über Vereine, Sportangebote etc. mittels digitaler Medien informiert werde.

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