Beschluss:

 

Alle genannten Vorschläge sollen in den Haushaltsvorbesprechungen vorgetragen werden und vonseiten des Ortsbeirates Rimschweiler in die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2017/2018 mit einfließen.

 

-        Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann macht zwei Vorschläge seitens der SPD:

1.      Es sollte eine Beschilderung von der Hauptstraße aus zu Kita und Grundschule eingerichtet werden, so wie es auch in anderen Vororten der Fall ist.

2.      Das Budget für Pflege und Instandhaltung von Grünanlagen sollte erhöht bzw. der Turnus geändert werden, sodass die entsprechenden Arbeiten öfter stattfinden oder bei Bedarf angefordert werden können.
Hierzu nennt er einige Stellen im Vorortgebiet, die sehr zugewachsen seien und bei denen eine Grünflächenpflege dringend nötig sei, und belegt diese mit Fotografien.

 

-        Ortsbeiratsmitglied Bastian regt an, bei der Einfahrt zum Radweg ein Geländer anzubringen, das als Rückhaltesystem für Fußgänger und auf den Weg einbiegende Fahrradfahrer dienen solle, um Unfälle zu vermeiden. Diese Stelle sei hoch frequentiert befahren und ein Geländer bilde seiner Meinung nach die sicherste und sauberste Lösung.

Die Vorsitzende weist an dieser Stelle darauf hin, dass diese Thematik schon mehrfach in verschiedenen Zusammenhängen angesprochen wurde, jedoch ohne Ergebnis.

 

-        Ortsbeiratsmitglied Metzger spricht der Bereich „Im Höfchen“ an, der als Dorfursprung von Rimschweiler gelte. Der Platz solle mit seiner historischen Bedeutung wieder hergerichtet und der Brunnen wieder aktiviert werden.

 

-        Ortsbeiratsmitglied Schantz beantragt die bereits mehrfach besprochene Errichtung eines Rastplatzes mit zwei Bänken und einem Tisch an der Kreuzung Forstbergstraße/Radweg. Nachdem die Anschaffung über das Vorortbudget nicht möglich war, solle man sie über Haushaltsmittel finanzieren.

 

Weitere Anregungen ergeben sich nicht.

 

Der Ortsbeirat fasst   e i n s t i m m i g   folgenden

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 9 Ortsbeiratsmitglieder teil.

 

 

 

Verteiler:

Amt 10

Amt 20