Zunächst informiert die Vorsitzende hinsichtlich Antworten der Verwaltung auf Anfragen aus der letzten Sitzung am 14.07.2016.

 

Rot-weiße Absperrung an der Brücke über den Atzenbach

 

Lt. Auskunft von Herrn Mannschatz (UBZ) werde die Absperrung entfernt (falls nicht bereits geschehen). Sie werde jedoch nicht durch eine andere Maßnahme (z.B. Anpflan-zung eines Busches) ersetzt, da es sich in diesem Bereich um Privatgelände handele. Ortsvorsteherin Seibert erklärt, sie schlage vor, dem Grundstückseigentümer, Herrn Gerhard Lang, zu bitten hier eine kleinere Anpflanzung vorzunehmen, wozu ggf. eine Zuwendung in geringer Höhe aus Mitteln des Vorortbudgets in Betracht komme.

Die Ortsbeiratsmitglieder sind hiermit einverstanden. Diesbezüglich werden keine Ein-wände oder Bedenken geäußert.

 

Erhebungen im Bereich Radweg

 

Laut Auskunft von Herrn Mannschatz (UBZ) würden hier keine Markierungen mehr vorgenommen, sondern evtl. Schilder aufgestellt. Die Schäden würden in den nächsten Wochen behoben.

 

Fragenkatalog Nutzung KulTuS-Halle

 

Lt. Auskunft von Herrn Gries (Schulverwaltungs- und Sportamt) liege die Entwurfsfassung derzeit noch dem Rechtsamt – zwecks rechtlicher Prüfung – vor.

Nach erfolgter Prüfung werde der Ortsbeirat diesbezüglich informiert.

 

Im Anschluss daran informiert die Vorsitzende, die diesjährige Feierstunde (mit Kranz-niederlegung) zum Volkstrauertag werde am 13.11.2016, um 11.15 Uhr, am Ehrenmal auf dem Friedhof Rimschweiler – unter Beteiligung des Frauenchors – erfolgen.

Sie bittet die Ortsbeiratsmitglieder um diesbezügliche Teilnahme.

 

Die nächste Sitzung des Ortskartells Rimschweiler sei auf den 20.10.2016, um 20.00 Uhr, terminiert worden. Sie werde wiederum im Gemeindehaus (Altenstube) stattfinden. Die Einladungen würden den örtlichen Vereinen in der nächsten Woche übersandt.

 

Sodann spricht Ortsbeiratsmitglied Schantz die Auswertung der seitens beider Geschwin-digkeitsmessanlagen erfassten Daten bezüglich Anzahl der Kraftfahrzeuge, gefahrene Geschwindigkeiten etc. an.

 

Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann berichtet, die Auswertung wäre erfolgt.

Daraufhin verteilt er 4-seitige Auflistungen bezüglich der Messergebnisse an alle Anwe-senden und erläutert diese.

Hierin sei sowohl der Verkehr aus Fahrtrichtung Althornbach kommend als auch aus Fahrt-richtung Ixheim kommend erfasst, wobei jeweils der Verkehr an einem Montag und an einem Samstag zugrunde gelegt worden sei.

Anmerkung:

Die Auflistung ist der Niederschrift über diesen Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.

 

 

Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann erklärt, ggf. könnte im Rahmen der nächsten Sitzung des Ortsbeirates erneut eine Auswertung mit aktuellen Daten vorgestellt werden.

 

Ortsbeiratsmitglied Schantz stellt fest, in beiden Richtungen seien Kraftfahrzeugführer zu schnell unterwegs. Insbesondere jedoch aus Fahrtrichtung Ixheim kommende Fahrzeuge würden die im Ortseingangsbereich vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h häufig überschreiten, weshalb hier eine Verkehrsberuhigung mittels einer baulichen Maß-nahme („Schikane“) zu prüfen wäre.

 

Ortsbeiratsmitglied Lahm erachtet vermehrte Radarkontrollen samt Verhängung von Verwarnungs- bzw. Bußgeldern als zweckmäßig.

 

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an, wobei Ortsbeiratsmitglied Feß die An-bringung einer weiteren Geschwindigkeitsmessanlage im Bereich Ortsmitte anregt und Ortsbeiratsmitglied Bastian dauerhaft installierte Radaranlagen vorschlägt.

 

Im Anschluss daran informiert Ortsbeiratsmitglied Schantz hinsichtlich der Kosten zur Beschaffung von beleuchtbaren „Weihnachtssternen“ (Dekoration an Straßenlampen in der Advents-/Weihnachtszeit).

Es handelt sie hierbei um eine seitens des Ortsbeirates angedachte Anschaffung über die Mittel des Vorortbudgets.

Ortsbeiratsmitglied Schantz erklärt, es sei von einem Stückpreis in Höhe von mindestens ca. 270,00 € auszugehen.

 

Ortsvorsteherin Seibert stellt fest, da zu kostenintensiv könne diese Maßnahme nicht reali-siert werden.

 

Sodann weist die Vorsitzende darauf hin, sie beabsichtige, die Jahresschlusssitzung des Ortsbeirates Ende November bzw. Anfang Dezember durchzuführen.

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 32 – 1 x

Amt 40 – 1 x

Amt 84 – 1 x