Sitzung: 01.03.2017 Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
1. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2010 der Stadt Zweibrücken
gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 509.036.418,26
€ und einem
Fehlbetrag von 32.272.603,16 € fest.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
10 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Weiter ist der Beschluss zu fassen, dem Stadtrat zu empfehlen, gemäß § 114
Abs. 1 Satz 2 GemO dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten
für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.
Ohne weitere Aussprache fasst der Ausschuss e i n s t i m m i g folgenden
Beschluss:
2. Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und
dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2010
Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
10 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Der Vorsitzende verweist auf die Feststellung der Bilanzsumme des Jahresabschlusses 2010 und die Erteilung der Entlastung für den Oberbürgermeister Prof. Dr. Reichling, den Bürgermeister Heller und den Beigeordneten Franzen.
Ohne weitere Aussprache fasst der Ausschuss e i n s t i m m i g folgende Beschlüsse:
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlüsse zu fassen: