1          Anfrage von Ratsmitglied Gries

 

Unterdenkmalstellung Rosengarten

 

Er habe in der Zeitung gelesen, dass der Rosengarten unter Denkmalschutz gestellt werden soll und möchte wissen, ob der Verwaltung ein entsprechender Vorgang vorliege.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende gibt an, weder in der Verwaltung noch beim UBZ sei ein Antrag oder Schreiben bekannt und es gebe keine offiziellen Informationen zu diesem Thema.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Wilhelm

 

            Unterdenkmalstellung Rosengarten

 

Ergänzend zur Anfrage von Ratsmitglied Gries fragt sie, ob es einen formellen Antrag der Denkmalfachbehörde gebe, da erst mit dessen Vorliegen ein offizielles Verfahren eingeleitet sei.

 

Antwort der Verwaltung

 

Herr Müller berichtet, seitens der Generaldirektion Kulturelles Erbe habe eine Begehung stattgefunden, es liege aber weder ein Antrag noch ein Bewertungsergebnis vor.

Herr Boßlet ergänzt, die oberste Denkmalbehörde habe seines Wissens nach die Unterdenkmalstellung des Rosengartens auf den Weg gebracht und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Weder das Ergebnis des Gutachtens noch die Ausführungen der Denkmalschutzbehörde seien allerdings vor Ort bekannt.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

3.1       Einrichtung eines Geburtshauses

 

Ratsmitglied Dirk Schneider spricht sich dafür aus, in der Stadt ein Geburtshaus einzurichten, um Geburten in Zweibrücken nach Schließung der Gynäkologie wieder möglich zu machen. Er habe bereits Kontakt zum Verband der Hebammen aufgenommen, der das Anliegen unterstützen würde. Er bittet die Verwaltung um Prüfung, welche Fördermöglichkeiten es seitens der Stadt und des Landes gebe.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende erklärt sich bereit, Gespräche mit dem Verband der Hebammen zu führen, wenn zuvor ein Konzept vorgelegt werde. Die Initiative müsse allerdings von ihnen ausgehen, bevor man in einem weiteren Schritt auch bei höheren Stellen vorstellig werden könne.

 

3.2       Photovoltaik-Anlagen

 

Darüber hinaus möchte er wissen, welche weitere Entwicklung in Bezug auf städtische Photovoltaik-Anlagen angestrebt werde und fragt nach Daten und Zahlen für die einzelnen Anlagen, z.B. auch die jeweilige Gewinn- und Verlustrechnung.

 

Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende erinnert daran, dass in einer der nächsten Sitzungen ein Bericht zum Klimaschutzkonzept erfolgen soll. In diesem Zusammenhang könne man auch auf andere energetische Themen eingehen. Er bittet darum, den Bericht noch abzuwarten und danach die dann noch offenen Fragen zu klären.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Burkei

 

            Stadt-Umland-Konzept

 

            Ratsmitglied Burkei bittet um Angaben zum aktuellen Sachstand.

 

            Antwort der Verwaltung

 

Der Vorsitzende gibt an, man stehe kurz vorm Abschlussbericht, an dem lediglich noch einige Korrekturen vorgenommen werden müssen. Voraussichtlich im April/Mai erfolge die Ergebnispräsentation mit der Landesregierung.

 

           

 

 

Verteiler:

Amt 60

UBZ

Stadtwerke