Stadtrat - 30.01.2019 - 17:00-18:52 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/044/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
30.01.2019
Zeit
17:00-18:52 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Vorstellung der Planung Kreisverkehrsanlage am Nagelwerk durch LBM,
Bericht in der Sitzung
Bericht in der Sitzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 Texte
Regelung der Dezernatsverteilung
Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister und den Beigeordneten
Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister und den Beigeordneten
Vorlage: 10/1044/2018
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 Texte
Ergänzung von Ausschüssen
Vorlage: 10/1308/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 Texte
Änderung beim Vorstand der Stiftung Landgestüt Zweibrücken
Vorlage: 10/1309/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 Texte
Zweckvereinbarung über die Teilnahme am Betrieb der landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware
Vorlage: 10/1304/2018
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 Texte
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 164 „Quartier Alte Brauerei"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.06.2018 für ein beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss eines neuen Aufstellungsbeschlussesfür den vergrößerten Geltungsbereich im Normalverfahren gem. § 2ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichtes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)
Bebauungsplanverfahren ZW 164 „Quartier Alte Brauerei"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.06.2018 für ein beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss eines neuen Aufstellungsbeschlussesfür den vergrößerten Geltungsbereich im Normalverfahren gem. § 2ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichtes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)
Vorlage: 60/1312/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 Texte
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 17 „Quartier Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)
Flächennutzungsplan Teiländerung 17 „Quartier Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)
Vorlage: 60/1314/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 Texte
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 165 „Wohnpark Alte Brauerei" im Normal-Verfahren gemäß § 2 ff. BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.06.2018
Bebauungsplanverfahren ZW 165 „Wohnpark Alte Brauerei" im Normal-Verfahren gemäß § 2 ff. BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.06.2018
Vorlage: 60/1315/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 Texte
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 16 „Wohnpark Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlussesvom 20.06.2018
Flächennutzungsplan Teiländerung 16 „Wohnpark Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlussesvom 20.06.2018
Vorlage: 60/1316/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 Texte
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Geplante Erweiterung des Globus Baumarktes in Zweibrücken: Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung gemäß § 16 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 18 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Geplante Erweiterung des Globus Baumarktes in Zweibrücken: Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung gemäß § 16 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 18 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Vorlage: 60/1320/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 Texte
Sonstiges,
Aufstellung des Bebauungsplanes „BH32 Möbel Martin" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Abs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Aufstellung des Bebauungsplanes „BH32 Möbel Martin" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Abs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Vorlage: 60/1324/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 Texte
Sonstiges,
Aufstellung des Bebauungsplans „BH20 Wilkstraße" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 A bs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Aufstellung des Bebauungsplans „BH20 Wilkstraße" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 A bs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Vorlage: 60/1325/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 Texte
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin in Zweibrücken: Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gemäß § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin in Zweibrücken: Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gemäß § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Vorlage: 60/1321/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14 Texte
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15 Texte
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse