Sitzung
SR/044/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
30.01.2019
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung der Planung Kreisverkehrsanlage am Nagelwerk durch LBM,
Bericht in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Regelung der Dezernatsverteilung
Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister und den Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung beim Vorstand der Stiftung Landgestüt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Zweckvereinbarung über die Teilnahme am Betrieb der landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 164 „Quartier Alte Brauerei"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.06.2018 für ein beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss eines neuen Aufstellungsbeschlussesfür den vergrößerten Geltungsbereich im Normalverfahren gem. § 2ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichtes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 17 „Quartier Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 165 „Wohnpark Alte Brauerei" im Normal-Verfahren gemäß § 2 ff. BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 16 „Wohnpark Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlussesvom 20.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Geplante Erweiterung des Globus Baumarktes in Zweibrücken: Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung gemäß § 16 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 18 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Sonstiges,
Aufstellung des Bebauungsplanes „BH32 Möbel Martin" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Abs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Sonstiges,
Aufstellung des Bebauungsplans „BH20 Wilkstraße" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 A bs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
- Fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin in Zweibrücken: Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gemäß § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse