Stadtrat - 16.10.2019 - 17:00-19:59 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
16.10.2019
Zeit
17:00-19:59 Uhr
3 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Kommunal- und Verwaltungsreform,
Information von Herrn Direktor Kirsch, Städtetag Rheinland-Pfalz
Information von Herrn Direktor Kirsch, Städtetag Rheinland-Pfalz
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 Texte
Information zu einem möglichen neuen Baugebiet
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3 Texte
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Vorlage: 20/1556/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 Texte
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO
Vorlage: 20/1518/2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5 Texte
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2019
gem. § 17 Abs. 5 GemHVO
gem. § 17 Abs. 5 GemHVO
Vorlage: 20/1499/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 Texte
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Festellung des Jahresabschlusses 2018 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2018 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft fürdie Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 89 Abs. 2 GemO
1. Festellung des Jahresabschlusses 2018 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2018 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft fürdie Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 89 Abs. 2 GemO
Vorlage: 20/1505/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 Texte
Vergabe von Leistungen im Rahmen der Förderprogramme „Aktive Stadt – Innenstadt/Stadtzentrum"
Vorlage: 60/1559/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 Texte
Erhalt der ostdeutschen Heimatstuben
Antrag der Fraktion der CDU
Antrag der Fraktion der CDU
Vorlage: 10/1536/2019
Beschluss: in Ausschuss verwiesen
Ö 9 Texte
Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes,
Antrag der Fraktion der CDU
Antrag der Fraktion der CDU
Vorlage: 10/1537/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 Texte
Information zum Zustand der Wälder auf städtischer Gemarkung,
Antrag der Fraktion der CDU
Antrag der Fraktion der CDU
Vorlage: 10/1540/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 Texte
Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit
Vorlage: 10/1555/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 Texte
Änderung von Satzungen und der Geschäftsordnung
Vorlage: 30/1522/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13 Texte
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Vorlage: 10/1535/2019
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14 Texte
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15 Texte
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse