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Stadtrat - 16.10.2019 - 17:00-19:59 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/004/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

16.10.2019

Zeit

17:00-19:59 Uhr

3 Dokumente

BM

Öffentliche Bekanntmachung OB

NS

Niederschrift öffentlich

Beantwortung der Anfragen 4.SR

	Inhalt		Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1	Kommunal- und Verwaltungsreform; Information von Herrn Direktor Kirsch, Städtetag Rheinland-Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Information zu einem möglichen neuen Baugebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Einrichtung Festhalle Zweibrücken 1. Festellung des Jahresabschlusses 2018 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO 2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2018 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO 3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft fürdie Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 89 Abs. 2 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Vergabe von Leistungen im Rahmen der Förderprogramme „Aktive Stadt – Innenstadt/Stadtzentrum" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Erhalt der ostdeutschen Heimatstuben Antrag der Fraktion der CDU Beschluss: in Ausschuss verwiesen
Ö 9	Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes; Antrag der Fraktion der CDU Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Information zum Zustand der Wälder auf städtischer Gemarkung; Antrag der Fraktion der CDU Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Änderung von Satzungen und der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse