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Stadtrat - 16.10.2019 - 17:00-19:59 Uhr
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Informationen
Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
16.10.2019
Zeit
17:00-19:59 Uhr
3 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung OB
NS
Niederschrift öffentlich
Beantwortung der Anfragen 4.SR
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kommunal- und Verwaltungsreform,
Information von Herrn Direktor Kirsch, Städtetag Rheinland-Pfalz
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 2
Information zu einem möglichen neuen Baugebiet
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 4
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Ö 5
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2019
gem. § 17 Abs. 5 GemHVO
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 6
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Festellung des Jahresabschlusses 2018 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2018 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft fürdie Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 89 Abs. 2 GemO
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 7
Vergabe von Leistungen im Rahmen der Förderprogramme „Aktive Stadt – Innenstadt/Stadtzentrum"
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8
Erhalt der ostdeutschen Heimatstuben
Antrag der Fraktion der CDU
Beschluss:
in Ausschuss verwiesen
Ö 9
Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes,
Antrag der Fraktion der CDU
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 10
Information zum Zustand der Wälder auf städtischer Gemarkung,
Antrag der Fraktion der CDU
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 11
Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 12
Änderung von Satzungen und der Geschäftsordnung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 13
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse