Stadtrat - 29.04.2020 - 17:00-19:37 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Westpfalzhalle, Bleicherstraße 3 (Seiteneingang über Schulhof an der Bleicherstraße)
Datum
29.04.2020
Zeit
17:00-19:37 Uhr
4 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Folgeberatung: 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan inkl.
Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2020
Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage: 20/1726/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2 Texte
Rechtsverordnung zur Änderung der Taxi-Tarifordnung für die Stadt Zweibrücken vom 02. Oktober 2001, zuletzt geändert am 18. Dezember 2014
Vorlage: 30/1692/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 Texte
Theater- und Konzertspielzeit 2020/2021; Programmergänzungen
Vorlage: 41/1710/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 Texte
Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Auftragserhöhung der Fa. Wolf und Sofsky Infrastrukturbau GmbH für Erd- und Kanalarbeiten
Beschlussfassung
Auftragserhöhung der Fa. Wolf und Sofsky Infrastrukturbau GmbH für Erd- und Kanalarbeiten
Beschlussfassung
Vorlage: 60/1723/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 Texte
Sanierung Zweibrücken;
Sanierungsgebiet "Weiße Kaserne";
Aufhebung der Sanierungssatzung und Abrechnung der Städtebaufördermaßnahme;
Information
Sanierungsgebiet "Weiße Kaserne";
Aufhebung der Sanierungssatzung und Abrechnung der Städtebaufördermaßnahme;
Information
Vorlage: 60/1722/2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6 Texte
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Vorlage: 10/1691/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 Texte
Wahl eines städtischen Vertreters für die Trägerversammlung des Jobcenters Zweibrücken
Vorlage: 10/1694/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8 Texte
Unterrichtung über die Hygieneschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden;
Antrag der Fraktion bürgernah
Antrag der Fraktion bürgernah
Vorlage: 10/1729/2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9 Texte
Einführung von Tempo 30 in der Hofenfelsstraße in Niederauerbach;
Antrag der Fraktion der SPD
Antrag der Fraktion der SPD
Vorlage: 10/1728/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 Texte
Gewährung von Zuschüssen gemäß den „Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine“
Vorlage: 40/1730/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11 Texte
Antrag der Wassersportfreunde Zweibrücken vom 17.12.2019 auf Gewährung von Zuschüssen anlässlich der Teilnahme an verschiedenen Deutschen Meisterschaften im Schwimmen
Vorlage: 40/1731/2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 Texte
Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 13 Texte
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse