Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Westpfalzhalle, Bleicherstraße 3 (Seiteneingang über Schulhof an der Bleicherstraße)
Datum
29.04.2020
Zeit
17:00-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Folgeberatung: 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan inkl.
Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Rechtsverordnung zur Änderung der Taxi-Tarifordnung für die Stadt Zweibrücken vom 02. Oktober 2001, zuletzt geändert am 18. Dezember 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Theater- und Konzertspielzeit 2020/2021; Programmergänzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Auftragserhöhung der Fa. Wolf und Sofsky Infrastrukturbau GmbH für Erd- und Kanalarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Sanierung Zweibrücken;
Sanierungsgebiet "Weiße Kaserne";
Aufhebung der Sanierungssatzung und Abrechnung der Städtebaufördermaßnahme;
Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wahl eines städtischen Vertreters für die Trägerversammlung des Jobcenters Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Unterrichtung über die Hygieneschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Einführung von Tempo 30 in der Hofenfelsstraße in Niederauerbach;
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Gewährung von Zuschüssen gemäß den „Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag der Wassersportfreunde Zweibrücken vom 17.12.2019 auf Gewährung von Zuschüssen anlässlich der Teilnahme an verschiedenen Deutschen Meisterschaften im Schwimmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 13
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse