SessionNet | Stadtrat - 02.12.2020

Sitzung

SR/016/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)

Datum

02.12.2020

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Bürgerinfo

Niederschrift öffentlich

Vorlage: 10/1923/2020

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 10/1923/2020

Vorlage: 20/1913/2020

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 20/1913/2020

Vorlage: 20/1889/2020

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 20/1889/2020

Vorlage: 20/1892/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1892/2020

Vorlage: 20/1895/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1895/2020

Vorlage: 41/1899/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 41/1899/2020

Vorlage: 32/1900/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 32/1900/2020

Vorlage: 60/1901/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1901/2020

Vorlage: 60/1906/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1906/2020

Vorlage: 60/1907/2020

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Vorlage: 60/1907/2020

Vorlage: 60/1911/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/1911/2020

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 10/1919/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/1919/2020

Vorlage: 10/1920/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 10/1920/2020

Vorlage: 10/1918/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/1918/2020

Vorlage: 10/1912/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1912/2020

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinrichtung eines Impfzentrums im City-Outlet;a) Anmietung der notwendigen Räumeb) Vergabe der Sicherheitsdienstleistungenc) weitere aktuelle Informationen

Ö 2 TexteBeschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021/2022 inkl. Stellenplan

Ö 4 TexteWirtschaftsplan 2021/2022 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Ö 5 TexteErteilung von Weisungen a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Ö 6 TexteTheater- und Konzertspielzeit 2021/2022 (von Oktober 2021 bis einschließlich April 2022); Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Ö 7 TexteErweiterung einer Tempo-30-Zone in der Hofenfelsstraße

Ö 8 TexteVollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG);Widmung der Holsteinstraße und der Schwabenstraße in Zweibrücken für den öffentlichen Verkehr (Teilflächen der Flurst. Nrn. 1390/19 und 1390/17, Gemarkung Rimschweiler (nach § 36 LStrG);

Ö 10 TexteStraßen- und Verkehrswesen;StraßenrechtWidmung / Umstufung von Verkehrsflächen im Bereich Bubenhauser Kreisel in Zweibrücken

Ö 11 TexteNeubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;Vergabe der Innenputzarbeiten

Ö 12 TexteRenaturierung des Auerbachs in Oberauerbach, Bauabschnitt 1Information über Sanierung eines Böschungsbruchs und Mehrkostenankündigung

Ö 13 TexteAntrag: Information und Aussprache über technische Möglichkeiten der COVID Aerosolbekämpfung;Antrag der Fraktion bürgernah

Ö 14 TexteAntrag: Beschaffung von CO² Meldern für städtische Einrichtungen;Antrag der Fraktion bürgernah

Ö 15 TexteErgänzung von Ausschüssen und Gremien

Ö 16 TexteVollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Ö 17 TexteAnfragen von Ratsmitgliedern

Ö 18 TexteBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil