Stadtrat - 02.12.2020 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung
SR/016/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
02.12.2020
Zeit
17:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Einrichtung eines Impfzentrums im City-Outlet;
a) Anmietung der notwendigen Räume
b) Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen
c) weitere aktuelle Informationen

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 2Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021/2022 inkl. Stellenplan

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 3Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2019
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2019 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 4Wirtschaftsplan 2021/2022 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Erteilung von Weisungen a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Theater- und Konzertspielzeit 2021/2022 (von Oktober 2021 bis einschließlich April 2022); Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Erweiterung einer Tempo-30-Zone in der Hofenfelsstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG);
Widmung der Holsteinstraße und der Schwabenstraße in Zweibrücken für den öffentlichen Verkehr (Teilflächen der Flurst. Nrn. 1390/19 und 1390/17, Gemarkung Rimschweiler (nach § 36 LStrG);

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Aufstellung des Bebauungsplanes BH 20 „Wilkstraße"
- Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
- Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem § 4 a Abs. 3 BauGB
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Straßen- und Verkehrswesen;
Straßenrecht
Widmung / Umstufung von Verkehrsflächen im Bereich Bubenhauser Kreisel in Zweibrücken

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 11Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Innenputzarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12Renaturierung des Auerbachs in Oberauerbach, Bauabschnitt 1
Information über Sanierung eines Böschungsbruchs und Mehrkostenankündigung

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13Antrag: Information und Aussprache über technische Möglichkeiten der COVID Aerosolbekämpfung;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14Antrag: Beschaffung von CO² Meldern für städtische Einrichtungen;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15Ergänzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 18Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung