Sitzung
HPA/030/2017
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
03.05.2017
Zeit
17:00-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 1.1
"Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen",
Gestaltung „Neue Mitte Breitwiesen", Schulhofumgestaltung
Grundschule Breitwiesen, Allensteinstraße 25,
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
„Soziale Stadt – entlang des Hornbachs / Breitwiesen",
Ausbau der Tilsitstraße und Aufwertung des Wohnumfeldes,
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie,
Strukturverbesserung Auerbach in der Ortslage Niederauerbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Umbau und Erweiterung der Kita Sonnenschein
in Zweibrücken-Bubenhausen,
Vergabe der Innentüren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.5
Umbau und Erweiterung der Kita "Sonnenschein" in Zweibrücken-Bubenhausen; Vergabe der Außenputzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.6
Helmholtz Gymnasium,
Umbau Foyer,
Vergabe der Metallbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.7
Südtangente Teil B - Überflieger A 8,
Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Stadt am Wasser,
Bauabschnitt 3, Aufwertung Bleicherbach Ost,
Auftragserweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Straßen- und Verkehrswesen,
"Kreuzbergwohnsiedlung",
Erneuerung der Straßenbeleuchtung, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Zustimmung zu Satzungsänderungen des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters/der
Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
1. Nachtrag zum Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017/2018
(Gesamtes Dokument zum Nachtragsstellenplan wurde bereits am 12.04.2017 zugeleitet)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung