Sitzung
SR/031/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
08.11.2017
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines neues Ratsmitgliedes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt des Arbeitsgerichtes Kaiserslautern, Außenstelle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Ergänzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Satzungsangelegenheit: Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2016 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einerWirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahres-
abschlusses 2017 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Besonderes Städtebaurecht,
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier
Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen,
Errichtung eines Quartierstreffs,
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zurDurchführung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Aufstellung des des Bebauungsplanes ZW 126-5 „Östlich der Amerikastraße, Teiländerung 5" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Abrundung eines Wohngebietes im Stadtteil Niederauerbach durch Schaffung von
Baumöglichkeiten nordöstlich der Pommernstraße,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Information über voraussichtliche Inhalte des Bebauungsplans "Truppacher Höhe" und den Verfahrensstand,
Möglichkeit der Diskussion

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 14
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung