Stadtrat - 02.09.2020 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
SR/013/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
02.09.2020
Zeit
17:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Information zum Schienenpersonennahverkehr in Zweibrücken und zur Erschließung neuer Bahnstrecken;
Bericht von Herrn Heilmann, Zweckverband Schienenpersonennahverkehr
 
Ö 2Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße 
Ö 2.1Vergabe der Trockenbauarbeiten 
Ö 2.2Vergabe der Arbeiten am Gewerk Heizungsinstallation 
Ö 2.3Vergabe der Arbeiten am Gewerk Sanitärinstallation 
Ö 2.4Vergabe der Arbeiten am Gewerk Elektrotechnik 
Ö 2.5Vergabe der Arbeiten am Gewerk Kücheninstallation 
Ö 3Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 140-1 "Gewerbegebiet zwischen A 8 und Steinhauser Straße, 1. Änderung und Erweiterung" im Novmalverfahren nach § 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 18 "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss überdie 18. Teiländerung "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße" des Flächennutzungsplanes (Feststellungsbeschluss)
 
Ö 4Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren ZW 69-2 „Eremitage und Umgebung, Teiländerung 2“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
 
Ö 5Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens IX 38 „Wohnen Am Kirchberg“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Zweibrücken Ixheim
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschlusszur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 19 „Kirchberg" mit Verrechnung einer Tauschfläche südlich des Wohngebietes Am Beckerswäldchen/Ölkorb
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 6Antrag für Klimaschutz, Gründächer und Sonnenstrom zur Umsetzung auf
Gebäuden der Stadt ZW;
Antrag der Fraktion bürgernah
 
Ö 7Hygienische, wassersparende, wirtschaftliche Armaturen und Wasserhähne in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt Zweibrücken;
Antrag der Fraktion bürgernah
 
Ö 8Anfragen von Ratsmitgliedern 
Ö 9Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil