Sitzung
SR/019/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in digitaler Form
Datum
14.04.2021
Zeit
17:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities;
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2022/2021

 
Ö 3
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 20/1986/2021

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000,00 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 20/1973/2021

 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 20/2003/2021

 
Ö 6
Schulangelegenheit - Antrag der Grundschule Zweibrücken Albert-Schweitzer auf Einrichtung einer Ganztagsschule in Angebotsform zum 01.08.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 40/2020/2021

 
Ö 7
Kofinanzierung Mehrgenerationenhaus DRK - Förderphase IV 2021-2028;
Beschlussfassung zur Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 50/2014/2021

 
Ö 8
Ergänzung der Richtlinien für die Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII aus Mitteln des Jugendpflegeetats der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 51/1974/2021

 
Ö 9
Städtebauförderung Innenstadt;
Lebendige Zentren - Aktive Stadt "Innenstadt/Stadtzentrum";
Städtebaumittel für präventive Sicherungsmaßnahmen;
Beantragung der Maßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/1975/2021

 
Ö 10
Erwerb bundeseigenes Flurstück 835/9, Zeilbäumer Straße, Gemarkung Niederauerbach, von der BImA;
Weitergabe der städtischen Erstzugriffsoption an die GeWoBau mit Verpflichtung zum Bau eines Mehrfamilienhauses mit mindestens acht Sozialwohnungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2005/2021

 
Ö 11
Sonstiges;
Antragstellung für ein Klimaschutzmanagement (Klimaschutzmanager/in)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2015/2021

 
Ö 12
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12.1
ÖPNV;
Bestellung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung aufgrund der Corona-Pandemie
Vergabe von Verstärkungsfahrten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2010/2021

 
Ö 12.2
Vergabeangelegenheit:
Waschraumhygiene und Fußmattenservice in Schulen, Kindergärten und Verwaltungsgebäuden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2001/2021

 
Ö 12.3
Vergabeangelegenheit:
Beschaffung eines Einsatzleitfahrwagens (ELW 1) als Führungsfahrzeug der Schnelleinsatzgruppen im Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienst im Katastrophenschutz der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2000/2021

 
Ö 12.4
Fachplanungsleistungen für die technische Erneuerung der Feuerwehreinsatzleitzentrale in Zweibrücken
Vergabe der Planungsleistungen
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2008/2021

 
Ö 12.5
Ersatzneubau der Bundenbachbrücke im Zuge der Battweilerstraße in Oberauerbach;
Vergabe der Bauleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/2016/2021

 
Ö 12.6
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Malerarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2012/2021

 
Ö 12.7
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Tischlerarbeiten/Innentüren
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2013/2021

 
Ö 12.8
Sanierung der Turnhalle an der Herzog Wolfgang Realschule plus, Standort Wackenstraße 5;
Vergabe der Heizungsarbeiten (Deckenstrahlplatten mit Beleuchtung und Akustikdecke)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/1998/2021

 
Ö 12.9
Straßen- und Verkehrswesen;
Vergabeangelegenheit:
Leerrohrverlegung für Straßenbeleuchtung im Zuge der 22er Straße im Rahmen des Straßenausbausprogramms 2021-2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2006/2021

 
Ö 12.10
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Riedingerstraße;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/1977/2021

 
Ö 12.11
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Alte Friedhofstraße;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/1978/2021

 
Ö 12.12
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Breitensteinstraße;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/1980/2021

 
Ö 12.13
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Bayernstraße, 1. Bauabschnitt;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/1981/2021

 
Ö 12.14
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Esebeckstraße;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/1982/2021

 
Ö 12.15
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Uhlandstraße;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/1983/2021

 
Ö 12.16
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Pasteurstraße;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/1984/2021

 
Ö 13
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Gersbergerhofstraße
Vorstellung der Planung, Fassung Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/2018/2021

 
Ö 14
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Dr.-Ehrensberger-Straße
Vorstellung der Planung, Fassung Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/2019/2021

 
Ö 15
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie (WRRL);
Renaturierung des Auerbachs in Oberauerbach; Bauabschnitt 1: Festplatz bis Brücke Schwarzwaldstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/2004/2021

 
Ö 16
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Oberbürgermeisters

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 11/1987/2021

 
Ö 17
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 11/1988/2021

 
Ö 18
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Beigeordneten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 11/1989/2021

 
Ö 19
Vollzug der Gemeindeordnung, Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 10/2021/2021

 
Ö 20
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/1997/2021

 
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Festlegung Aufgaben einer/eines Radverkehrsbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2002/2021

 
Ö 22
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung