Sitzung
SR/020/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in digitaler Form
Datum
12.05.2021
Zeit
17:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Sozialraumbudget nach dem Kindertagesstättengesetz (KiTaG);
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes EW 18 "Logistikhalle Homburger Straße" im Normalverfahren gem. § 2 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem.
§ 4Abs. 1 BauGB inkl. Scoping sowie
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. §3 Abs. 2 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 23 "Logistikhalle Homburger Straße"
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem.
§ 4 Abs. 1 BauGB inkl. Scopingsowie
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Oselbachstraße
Vorstellung der Planung, Fassung Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Reaktivierung Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
für den Planfeststellungsabschnitt Rheinland-Pfalz, Landesgrenze bis Bahnhof Zweibrücken
Stellungnahme Stadt Zweibrücken
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Reaktivierung Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
für den Planfeststellungsabschnitt Saarland, Bahnhof Homburg bis Landesgrenze
Stellungnahme Stadt Zweibrücken
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 7.1
Generalsanierung der Freisportanlage an der Turnhalle der Grundschule Hilgard in der Hofenfelsstraße 256;
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Neubau Quartierstreff mit kleinem Multifunktionsraum an der Ecke Masurenstraße / Allensteinstraße
Vergabe der Erd-, Kanal-, Mauer- und Betonarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.3
Kita-Neubau Gabelsbergerstraße; Vergabe der Schreinerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4
Vergabeangelegenheit:
Beschaffung eines Gerätewagen Betreuung (GW-B) als Einsatzfahrzeug der Schnelleinsatzgruppe Betreuung im Katastrophenschutz der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Städtebauförderung Innenstadt:
Lebendige Zentren – Aktive Stadt „Innenstadt/Stadtzentrum",
Vorstellung und Beschluss des Integrierten Entwicklungskonzeptes „Mitte Zweibrücken"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Information über das Bundesförderprogramm "Graue Flecken"- Breitbandausbau im Stadtgebiet;
Beschlussfassung über Beantragung zur Projektteilnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Ehrenamtl. Radverkehrsbeauftrage/-r;
Beschluss über Aufgabenbeschreibung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Antrag: Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
Ö 12
Ergänzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung