Sitzung
HPA/018/2021
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
01.09.2021
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO für
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 5.1
Vergabeangelegenheit: Soziale Stadt – An der Steinhauser Straße;
Umsetzung Ordnungsmaßnahme O 2 gemäß Rahmenplan/ integriertes Entwicklungskonzept
Platzgestaltung Dreieck Quebecstraße/Ontariostraße
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
ÖPNV:
Bestellung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung aufgrund der Corona-Pandemie
Vergabe von Verstärkungsfahrten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen