Sitzung
HPA/019/2021
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
29.09.2021
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Jahresabschluss 2020 der GeWoBau GmbH Zweibrücken einschließlich Weisungserteilung gemäß § 88 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Vergabenangelegenheiten:

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3.1
Vergabeangelegenheit:
Hardware-Austausch bei der städtischen IT-Infrastruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
DigitalPakt Schule
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die
Grundschule Rimschweiler, Alleeweg 9, ZW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.3
DigitalPakt Schule
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die
Mannlich Realschule plus, Zeilbäumerstr. 8a, ZW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung der Benutzungsordnung für die Bücherei der Stadt Zweibrücken (Büchereisatzung) vom 19. Mai 2003, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Juni 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Höherstufung der Beigeordneten Frau Christina Rauch in die Besoldungsgruppe A16 LBesG mit Wirkung zum 1. Januar 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung