Sitzung
HPA/020/2021
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.10.2021
Zeit
17:00-17:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2020
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2020 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2021 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 20/2174/2021

 
Ö 2
Stadtwerke Zweibrücken GmbH und Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH:
Transfer der Bädersparte zur Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH auf Grund § 14 Abs. 2 KStG; einhergehend: Kaufvertragsabschluss, Vorkaufsrechtsverzicht, Änderung der Gesellschaftsverträge, Nachtrag zum Konsortialvertrag, Aufhebung und Neufassung des Gewinnabführungsvertrages und neue Gesellschaftervereinbarung

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 20/2168/2021

 
Ö 3
Vergabeangelegenheit:
Neubau Quartierstreff mit kleinem Multifunktionsraum an der Ecke Masurenstraße / Allensteinstraße;
Vergabe der Innen- und Außenputzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2185/2021

 
Ö 4
Vergabeangelegenheit:
Digitalpakt Schule: Beschaffung aktiver Netzwerkkomponenten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2187/2021

 
Ö 5
ÖPNV:
Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen sowie zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2188/2021

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2169/2021

 
Ö 7
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung