Sitzung
SR/022/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
07.07.2021
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes EW 18 "Logistikhalle Homburger Straße" im Normalverfahren gem. § 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der B eteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 23 "Logistikhalle Homburger Straße"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die 23. Teiländerung "Logistikhalle Homburger Stra ße" des Flächennutzungsplanes (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 60/2090/2021

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan NA 7/2 „Lidl – Pirmasenser Straße"
1. Beschluss über den Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
2. Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans NA 7/2 „Lidl – Pirmasenser Straße" gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB.

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 60/2081/2021

 
Ö 4
Sachstandsinformation zur Villa Schwinn

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 5
Soziale Stadt an der Steinhauser Straße (Soziale Stadt II);
Umsetzung Ordnungsmaßnahme O2 gemäß Rahmenplan/Integriertes Entwicklungskonzept;
Platzgestaltung Dreieck Quebecstraße / Ontariostraße;
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2077/2021

 
Ö 6
Soziale Stadt entlang des Hornbachs / Breitwiesen (Soziale Stadt I);
Umsetzung Ordnungsmaßnahmen IX3 i.V.m. IX 4;
Wohnumfeldverbesserung in den Breitwiesen in der Schwalbenstraße, Begrünung und Anlage von Stellplätzen;
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2078/2021

 
Ö 7
Netzdetailplanung Rheinland-Pfalz
Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2100/2021

 
Ö 8
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2087/2021

 
Ö 9
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2021 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2080/2021

 
Ö 10
Änderung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 30/2091/2021

 
Ö 11
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“;
Beschluss zur Umsetzung des Projekts „Sanierung der Freisportanlage Kleiner Exe“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 40/2108/2021

 
Ö 12
Aktualisierung der Kindertagesstättenordnung
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 51/2088/2021

 
Ö 13
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13.1
Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen Schuljahr 2021-2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 40/2096/2021

 
Ö 13.2
DigitalPakt Schule
Vergabe der Planungsleistungen, Leistungsstufe 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2092/2021

 
Ö 13.3
DigitalPakt Schule
Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für das
Helmholtz-Gymnasium, Bleicherstr. 3, ZW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2093/2021

 
Ö 13.4
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Lüftungstechnik für Gruppenräume

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2060/2021/1

 
Ö 13.5
Sanierung der Turnhalle an der Herzog Wolfgang Realschule plus, Standort Wackenstraße 5;
Vergabe der Prallwände und Akustikplattenverkleidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2075/2021

 
Ö 13.6
Erneuerung der Fachklassen im Hofenfels-Gymnasium;
Vergabe der Fachklassenraumausstattung

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 60/2082/2021

 
Ö 13.7
Erneuerung der Fachklassen im Hofenfels-Gymnasium;
Vergabe der Lüftungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2094/2021

 
Ö 13.8
Straßen- und Verkehrswesen;
Vergabe der Bauarbeiten Dr.-Ehrensberger-Straße
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/2071/2021

 
Ö 13.9
Straßen- und Verkehrswesen;
Vergabe Deckensanierungsmaßnahme Etzelweg
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/2072/2021

 
Ö 13.10
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie;
Renaturierung des Auerbachs in Oberauerbach
Bauabschnitt 2: Festplatz
Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/2105/2021

 
Ö 14
Antrag: Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2043/2021

 
Ö 15
Antrag: Errichtung eines Bike-Parks
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 10/2107/2021

 
Ö 16
Ergänzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2103/2021

 
Ö 17
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2070/2021

 
Ö 18
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung