Sitzung
SR/024/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
06.10.2021
Zeit
09:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Beschluss zur Erteilung von Weisungen an die Vertreter in der Verbandsversammlung des ZEF (§ 8 Abs. 2 Satz 2 KomZG)
Vollzug des Baugesetzbuchs, Bebauungsplan "Areal Steitzhof und Umfeld", 1. Änderung - Auslegungsbeschluss

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 3
Jahresabschluss 2020 der GeWoBau GmbH Zweibrücken einschließlich Weisungserteilung gemäß § 88 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Vollzug des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG);
Widmung „Obere Himmelsbergstraße (Seitenstraße) in Zweibrücken" für den öffentlichen Verkehr (Flurst. Nr. 740/22), Gemarkung Zweibrücken;

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Aufstellung des Bebauungsplanes BH 32 „Möbel Martin"
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. BauGB
- Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Arbeitsgruppe „Nachhaltige Bauleitplanung"
- Grundsatzbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Auftragserweiterung der Aluminium-Fenster und Außentüren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Radverkehrsbeauftragte /-r und stellvertretende /-r Radverkehrsbeauftragte /-r;
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Änderung der Benutzungsordnung für die Bücherei der Stadt Zweibrücken (Büchereisatzung) vom 19. Mai 2003, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Juni 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Information zur Ausstattungsplanung / Digitalpakt Schule - Lehrerendgeräte

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 11
Höherstufung der Beigeordneten Frau Christina Rauch in die Besoldungsgruppe A16 LBesG mit Wirkung zum 1. Januar 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern