Sitzung
OBRI/009/2021
Gremium
Ortsbeirat Rimschweiler
Raum
Kul-TuS-Halle, Alleeweg 9
Datum
30.06.2021
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Neubaugebiet RI 14 "Im Hirtengarten" - Sachstandsinformation - Beschlussempfehlung des Ortsbeirates zum Entwicklungskonzept sowie Empfehlung zur Einleitung der bauleitplanerischen Schritte (Information: Herr Ehrmann, Stadtbauamt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Benennung der Stichstraße im Neubaugebiet RI 14 "Im Hirtengarten" - Anhörung und Beschlussempfehlung des Ortsbeirates

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Verwendung der Verfügungsmittel des Stadtteils Rimschweiler (Vorortbudget) - Information über bereits erfolgte Ausgaben 2021 - Vorschläge zur weiteren Mittelverwendung

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 4
Breitbandausbau - Information (Anlage liegt bei)

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 5
Aufhängung von zwei Verkehrsspiegeln in der Friesenstraße (gegenüber der Ausfahrt Forstbergstraße) (Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion liegt bei)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Informationen zum Sachstand verschiedener Projekte - Durchführung von Renovierungsarbeiten im Gemeindehaus - Bau einer Verkehrsinsel (Fahrbahnteiler) im Ortseingangsbereich (aus Fahrtrichtung Ixheim kommend) - Beschaffung/Aufstellung eines öffentlichen "Bücherschrankes" - Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage für den Bereich Ortsmitte - Ausstattung der beiden ortsausgangs (Richtung "Nagelwerk") brfindlichen Bushaltestellen mit Mülleimern - Kündigung des Vertrages zur Nutzung des "Hotspots" im Gemeindehaus

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 7
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 8
Verschiedenes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung