Sitzung
SR/026/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Schulhof)
Datum
08.12.2021
Zeit
16:30-19:50 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens ZW 168 „Quartier Altes Brauereigelände" gem. § 1 Abs.3 und § 2 Abs.1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung desFlächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP T 24 „Quartier Altes Brauereigelände" gem. §1 Abs.3 und §2 Abs.1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behö rden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 60/2217/2021

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 169 "Nonnenbuschhof" im Normalverfahren nach § 2 ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichts
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V. m. § 12 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 25 "Nonnenbuschhof"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 8 Abs. 3 BauGB i.V. m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2218/2021

 
Ö 5
Kita Gabelsbergerstraße - Weiteres Vorgehen Wasserschadensanierung
- Information über den aktuellen Sachstand
- Beschlussfassung zur Vergabe i.S. Sanierung Wasserschaden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2230/2021

 
Ö 6
Volkshochschule Zweibrücken Jahresplanung 2022 - Vorstellung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 41/2226/2021

 
Ö 7
Erteilung von Weisungen gemäß § 88 GemO:
Wirtschaftsplan mit fünfjährigem Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Jahr 2022 der GeWoBau GmbH Zweibrücken

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 20/2202/2021

 
Ö 8
Erteilung von Weisungen gem. § 88 GemO
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 20/2208/2021

 
Ö 9
Sanierung des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Ixheim; notwendige zusätzliche Erneuerung der Elastiktragschicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 40/2203/2021

 
Ö 10
Planungen zur Videoüberwachung auf dem Gelände des Helmholtz-Gymnasiums; Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 40/2220/2021

 
Ö 11
Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Erweiterung der Katholischen Kindertagesstätte Heilig Kreuz um einen Küchenanbau, Schaffung eines Abstellraumes und eines Außengerätehauses, Rosengartenstraße 10, 66482 Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 51/2176/2021

 
Ö 12
Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Oberlichtsanierung an der Katholischen Kindertagesstätte Heilig Kreuz, Rosengartenstraße 10, 66482 Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 51/2175/2021

 
Ö 13
Änderung der Parkgebührenverordnung;
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2219/2021

 
Ö 14
ÖPNV;
Bestellung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung aufgrund der Corona-Situation
Vergabe von Verstärkungsfahrten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2227/2021

 
Ö 15
Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren";
Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2229/2021

 
Ö 16
Modellprojekt Interkommunale Zusammenarbeit in der Südwestpfalz
Landkreis Südwestpfalz, Kreisfreie Stadt Pirmasens und Kreisfreie Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2228/2021

 
Ö 17
Antrag: Weihnachtsmarkt-Light 2021
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2224/2021

 
Ö 18
Antrag: Beantragung von Fördermitteln zur Schaffung eines Klimawandelanpassungs-Managements in Zweibrücken;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/2225/2021

 
Ö 19
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung