Sitzung
HPA/021/2021
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
24.11.2021
Zeit
17:00-17:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 20/2189/2021

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2200/2021

 
Ö 3
Erteilung von Weisungen gemäß § 88 GemO:
Wirtschaftsplan 2022 der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2202/2021

 
Ö 4
Erteilung von Weisungen gem. § 88 GemO
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2208/2021

 
Ö 5
Vergabeangelegenheit:
Generalsanierung der Freisportanlage an der Turnhalle der Grundschule Hilgard in der Hofenfelsstraße 256
Auftragserweiterung Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2201/2021

 
Ö 6
Soziale Stadt –an der Steinhauser Straße;
Umsetzung Ordnungsmaßnahme O 2 gemäß Rahmenplan/ integriertes Entwicklungskonzept
Platzgestaltung Dreieck Quebecstraße/Ontariostraße
Auftragserweiterung der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2212/2021

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2198/2021

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung