Sitzung
SR/045/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
15.11.2023
Zeit
17:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2940/2023

 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 14/2892/2023

 
Ö 4
Satzung der Stadt Zweibrücken für das Schlachthaus im Schlachthof Zweibrücken vom 14.12.2000

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 30/2944/2023

 
Ö 5
Satzung Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken - Anstalt des öffentlichen Rechts (UBZ); Änderung der Anstaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 30/2945/2023

 
Ö 6
Theater- und Konzertspielzeit 2024/2025 (von Sept. 2024 bis einschließlich April 2025) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 41/2917/2023

 
Ö 7
Ausweisung von Tempo 30-Zonen im Bereich Parkstraße und Kreuzbergstraße;
- Information und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2937/2023

 
Ö 8
Bauleitplanung;
Bebauungsplan ZW 168 „Quartier Altes Brauereigelände“
- Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2930/2023

 
Ö 9
Bauleitplanung;
1. Aufstellung der 22. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem.
§ 4 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss
2. Aufstellung des Bebauungsplanes RI 28/1 „Im kurzen Feld“, 1. Änderung und Erweiterung, im Normalverfahren nach § 2 ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichts
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem.§ 4 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2931/2023

 
Ö 10
Vollzug des § 36 Landestraßengesetz (LStrG);
Widmung der "Gottfried-Benn-Straße (inkl. Parkplatz und Verbindungsweg) und eines Teilstücks der Flurstraße in Zweibrücken-Oberauerbach" für den öffentlichen Verkehr; Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2934/2023

 
Ö 11
Freigabe der Fußgängerzone für den Radverkehr;
Information und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 60/2957/2023

 
Ö 12
Förderprogramme Städtebau;
Sachstandsberichte
- Sozialer Zusammenhalt – entlang der Hornbachs / Breitwiesen
- Sozialer Zusammenhalt – an der Steinhauser Straße
- Aktive Stadtzentren – Mitte Zweibrücken

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 60/2939/2023

 
Ö 13
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13.1
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs für die Feuerwehr Standort Wattweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2950/2023

 
Ö 13.2
Vergabe freigestellte Schülerbeförderung - Schülerinnen- und Schülerfahrdienste Mauritius-Schule Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 40/2955/2023

 
Ö 13.3
Grundschulen;
Generalsanierung der Freisportanlage an der Turnhalle der Grundschule Hilgard, Hofenfelstraße 256, Zweibrücken-Niederauerbach:
Auftragserweiterung Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2933/2023

 
Ö 13.4
DigitalPakt Schule; Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Grundschule Albert-Schweitzer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2910/2023

 
Ö 14
IKZ-Modellprojekt Südwestpfalz - Sachstand „Gemeinsame Vergabestelle“

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 10/2962/2023

 
Ö 15
Information über die Umsetzung des Gleichstellungsplanes der Stadtverwaltung Zweibrücken

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 11/2936/2023

 
Ö 16
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2918/2023

 
Ö 17
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2925/2023

 
Ö 18
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2924/2023

 
Ö 19
Resolution: Die Bibliotheca Bipontina gehört zu Zweibrücken
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2956/2023

 
Ö 20
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 21
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung