SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 19.04.2023 - 17:00-17:35 Uhr

Sitzung

HPA/034/2023

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

19.04.2023

Zeit

17:00-17:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	DigitalPakt Schule; Auftragserhöhung Elektroinstallation Ignaz-Roth-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/2749/2023
Ö 2	Erneuerung Lichtsignalanlage Knoten 6 (Dingler-/Bismarckstraße) / Umbau ÖPNV; Vergabe der Bauarbeiten Auftragserhöhung Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 84/2748/2023
Ö 3	Änderung der Hauptsatzung sowie der Zuständigkeitsordnung der Stadt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 30/2678/2023
Ö 4	Interkommunale Zusammenarbeit - Zweckvereinbarung über die Errichtung eines gemeinsamen Amts für Ausbildungsförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/2750/2023
Ö 5	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/2740/2023
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Beschluss: TOP ohne Abstimmung