Stadtrat - 30.06.2010 - 17:00 Uhr

Sitzung
SR/013/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
30.06.2010
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einsatz der DRK First Responder Gruppe in der Allgemeinen Hilfe der Stadt 
Ö 2Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Zweibrücken, Erhöhung des Betrages zu Gewährungen und Vorberatungen von Zuschüssen an Sportvereine im Bereich des Sportausschusses 
Ö 3Anpassung der Elternbeiträge für Schulkind- und Krippenbetreuung 
Ö 4Anpassung der Essensbeiträge in städtischen Kindertagesstätten 
Ö 5Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden 
Ö 6Generalsanierung Turnhalle Hilgardschule, Vergabe der Dackdeckerarbeiten 
Ö 7Generalsanierung Turnhalle Hilgardschule, Vergabe der Vollwärmeschutz- und Innenputzarbeiten 
Ö 8Sanierung Innenstadt Zweibrücken, Sanierungsgebiet "Innenstadt/Herzogvorstadt" (SAN I) und Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II), Fortschreibung der Sanierungskonzeption, Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) fürdas Programmjahr 2010 A, Information Antragsverfahren B, Inhalte der KOFI C, Beschlussinhalt 
Ö 9Sanierung Kreuzberg-Kaserne Zweibrücken Fortschreibung der Sanierungskonzeption Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2010 A, Information Antragsverfahren B, Inhalte der KOFI C, Beschlussinhalt 
Ö 10Stadtwerke Zweibrücken GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 - Zuzahlung der Gesellschafter für den Betriebszweig Wasserversorgung - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2009 - Wahl des Abschlussprüfers für die Prüfung des Geschäftsjahres 2010 
Ö 11Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2009 - Wahl des Abschlussprüfers für die Prüfung des Geschäftsjahres 2010 (Stadtratsdrucksache Nr. 173 liegt bei) 
Ö 12Benennung einer Schiedsperson nach der Schiedsamtsordnung 
Ö 131. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2010, Nachtrag zum Stellenplan 
Ö 14Kleine Schritte der Wirtschaftsförderung (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 19.06.2010) 
Ö 15Resolution zur Unterschutzstellung des Rosengartens als Denkmal (Antrag von Ratsmitglied Hanne Stauch und der FDP-Fraktion vom 17.06.2010) 
Ö 16Anfragen von Ratsmitgliedern