Sitzung
HPA/027/2017
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
25.01.2017
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Rheinland-Pfalz: Auflösung der Gesamthandeigentümerschaft nach § 6 Abs. 2 Ausführungsgesetz zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz (AGTierNebG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Änderung der Richtlinien über die Vergabe zur Nutzung von Räumlichkeiten / Schuleinrichtungen der Schulen in Zweibrücken (außerschulische Nutzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung der Anlage zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren des UBZ; Zustimmung des Stadtrates gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 der Anstaltssatzung des UBZ

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Herzog Wolfgang Realschule plus, Wackenstraße,
Auftragserweiterung der Dachdeckerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag der Fraktion Die Linke,
Einführung eines Ehrenamtstages

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung