Sitzung
SR/025/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
05.04.2017
Zeit
17:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vortrag Prof. Dr. Richter zur beschleunigten Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Sachstandsbericht zum Klimaschutzkonzept,
Bericht der Stadtwerke Zweibrücken GmbH

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beteiligungsberichte der Stadt Zweibrücken 2011 - 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung,
Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 126 /4 "Östlich der Amerikastraße, 4. Teiländerung" in Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Sanierung Innenstadt Zweibrücken,Sanierungsgebiet „Innenstadt/Herzogvorstadt" (SAN I) und Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II),
Fortschreibung der Sanierungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) für das Programmjahr 2017
A) Information Antragsverfahren
B) Inhalte der KOFI
C) Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Soziale Stadt,
I) Soziale Stadt „Entlang des Hornbachs / Breitwiesen"
Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2017 gemäß Vorgaben des Integrierten Entwicklungskonzepts
A) Information Antragsverfahren
B)Inhalte und Aufbau der KOFI
C) Beschlussinhalt
II) Soziale Stadt „An der Steinhauser Straße"
A) Beantragung Fördermittel für 2017 ohne KOFI
B) Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Sonstiges,
Erstellung eines Baulückenkatasters gemäß § 200 BauGB,
- Beschluss zur Ankündigung der Veröffentlichung des Baulückenkatasters
- Beschluss zur Veröffentlichung des Baulückenkatasters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Sanierungsgebiet Kreuzberg,
- Schlussabrechnung Sanierungsgebiet
- Abschluss der Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Sachstand Landgestüt,
Information in der Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 162 „Wohnen am Fasaneriewald"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung