Sitzung
SR/028/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
23.08.2017
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Satzungsangelegenheit Rimschweiler

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 1.1
Entwicklung einer Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs.4 Ziff. 1 BauGB für den Bereich Gemarkung Rimschweiler zwischen Bahnhofstraße, Vogesenstraße und Forstbergstraße,
Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von CDU, FWG, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, PBZ

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Beschluss einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB in der Gemarkung Rimschweiler,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 1.3
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO für
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3.1
Umbau des Kreuzungsbereichs der Kreisstraße (Nr.2) im Bereich
Lanzstraße/Gottlieb-Daimler-Straße zu einer Kreisverkehrsanlage,
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
Ausbau der Christoph-Knorr-Straße,
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Herstellung der Erschließungsanlagen im Baugebiet "RI 17 Neugartenahnung"; Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 115/2 „Zwischen Quebecstraße und Obere Him-melsbergstraße, Teiländerung 2" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
-Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung desBebauungsplanes ZW 115/2 „Zwischen Quebecstraße und Obere Himmelsbergstraße, Teiländerung 2"
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
-Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 159 „Wohnen und Pflege am Fasanerieberg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
-Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 159 „Wohnenund Pflege am Fasanerieberg"
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Standortinitiative Südwestpfalz,
Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Regelung der Dezernatsverteilung - Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den künftigen Bürgermeister Gauf ab 01.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Änderung von Ausschüssen und Gremien,
Psychiatriebeirat,
Trägerversammlung des Jobcenters Zweibrücken,
Sportstättenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Änderung beim Vorstand der Stiftung Landgestüt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bestellung von Frau Birgit Heintz als Geschäftsführerin der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Zweibrücken",
Vorschlag an die Trägerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Einführung von Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet
(Antrag der Fraktion SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Einführung des Katastrophen-Frühwarnsystems KATWARN in Zweibrücken,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung