Sitzung
HPA/041/2018
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
06.06.2018
Zeit
17:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Erteilung von Weisung,
Gesellschaftsvertrag der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3.1
Vergabeangelegenheit: Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen für das Schuljahr 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie
Renaturierung des Auerbachs zwischen Ober- und Niederauerbach,
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.3
Kita "Sonnenschein" in Zweibrücken-Bubenhausen,
Umbau und die bauliche Erweiterung,
Auftragserweiterung der Ingenieurleistung "Technische Gebäudeausrüstung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neues Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum",
Vorstellung Grobkonzept und Beschluss
Abgrenzung des Gebietes für die Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm mit dem Gebiet „Innenstadt/Stadtzentrum" für das Programmjahr 2018;

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
„Soziale Stadt – entlang des Hornbachs/Breitwiesen"
Bericht zum aktuellen Stand

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 6
Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung