Sitzung
SR/039/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
22.08.2018
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Teilnahme der Stadt Zweibrücken am Projekt zur „Sicherung der ambulanten
(haus)ärztlichen Versorgung in der Südwestpfalz – Information des Stadtrates,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO für
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2017
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung de s Jahresabschlusses 2018 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Einleitung eines Zielabweichungsverfahren für den Bebauungsplan BH 20 „Wilkstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Einleitung eines Zielabweichungsverfahren für den Bebauungsplan BH 32 „Möbel Martin"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Straßen- und Verkehrswesen,
Umbau des Kreuzungsbereichs der Kreisstraße (Nr. 2) im Bereich Lanzstraße / Gottlieb-Daimler-Straße zu einer Kreisverkehrsanlage,
- Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Christoph-Knorr-Straße
Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Ergänzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Sachstand Bahnhof

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 11
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung