Sitzung
BAU/032/2018
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
30.01.2018
Zeit
17:00-18:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschluss einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB (Klarstellungssatzung)
für den Bereich zwischen Vogesenstraße - Forstbergstraße - Bahnhofstraße und Radweg
in Zweibrücken Rimschweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Ausbau der Römerstraße,
Vorstellung und Beschluss der Ausführungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung,
A.) Ergänzungssatzung NA 43 „Oberhalb der Thüringenstraße“
• Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.02.2010
B.) Aufstellung des Bebauungsplanes NA 43 "Thüringen-, Pommernstraße" in Niederauerbach
• Aufstellungsbeschluss gem.§2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung,
Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ“
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie
der frühzeitigen Beteiligung derÖffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauantrag des Bundes zum Neubau einer Überdachung der AuTa-Anlage
(AuTa=Automatische Trefferanzeige) und der Zielaufbaufläche,
Gersbergerhofstraße (Gem. Niederauerbach, Flst. 3850/1)
Einvernehmen der Gemeinde gem. § 37 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Stadt Pirmasens
Aufstellung des Flächennutzungsplans 2020
- Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB parallel zur Behördenbeteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Stadt Homburg
Bebauungsplan „Westlich des Forums“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans
- Frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.1 BauGB, Scoping

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Kreistadt Homburg Stadtteil Jägersburg
1. Teiländerung des Bebauungsplanes „Kleines Hammerloch“
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Kreistadt Homburg, Stadtteil Erbach
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lidl-Markt Ostring“ und des einfachen Bebauungsplanes „Robert-Bosch-Straße 5“
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bauleitplanung der Nachbargemeinde,
Bauleitplanung der Stadt Homburg
Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet G15 südlich Entenmühlstraße“
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land
Teiländerung „15 – Windenergie“ zum Flächennutzungsplan 2006
- Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land
Teiländerung 18 zum Flächennutzungsplan 2006 für den Bereich Flugplatz Südwest
- Frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. §4 Abs.1 BauGB (Scoping)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bauleitplanung der Vergandsgemeinde Zweibrücken Land
Ortsgemeinde Contwig
Bebauungsplan "Zeitersweg" 2. Änderung und Erweiterung
- Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen