Sitzung
SR/047/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
10.04.2019
Zeit
17:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfs- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Schulangelegenheit:
Antrag der Canadaschule auf Errichtung einer Ganztagsschule in Angebotsform

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Gemeinsamer Schulentwicklungsplan der Städte Pirmasens und Zweibrücken und des Landkreises Südwestpfalz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Einrichtung eines Arbeitskreises "Umsetzung der Digitalisierungsoffensive"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Rückübertragung der Wahrnehmung der Aufgaben gem. §§ 28, 29 SGB II
(Bildungs- und Teilhabepaket exklusive Schulbedarf) vom Jobcenter auf die Kommune
für weitere fünf Jahre – 1.4.2019 bis 31.5.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 7.1
Sanierung der Straßenbeleuchtung,
Vergabeangelegenheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße,
Vergabe der Planungsleistungen der Freianlagen (Leistungsphase 1-4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.3
Straßen- und Verkehrswesen,
K 1 - Bliestalstraße, Bestandsausbau, Ausbaulänge 2,325 km

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4
Straßen- und Verkehrswesen,
Bestandsausbau der Hofenfelsstraße,
hier: Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Einführung eines Budgets für die weiterführenden Schulen der Stadt,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 9
Information des Stadtrates über Maßnahmen der Planung und Erschließung neuer Bauplätze aus städtischer Hand,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 10
Schaffung eines Gedenktages an die Zerstörung der Stadt Zweibrücken im Jahr 1945 als städtische Veranstaltung,
Antrag der Fraktion der FDP

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 11
Anpassung der Parkgebühren an die Nachbarstädte,
Antrag der Fraktion der FDP

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern