Sitzung
SR/002/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
14.08.2019
Zeit
17:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bildung und Wahl von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Wahl von Vertretern der Stadt Zweibrücken in verschiedenen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3.1
Antrag auf Änderung der Hauptsatzung der Fraktion der FWG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3.2
Antrag auf Änderung der Hauptsatzung der Fraktion der AfD

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 4
Ausschreibung der Stelle des/der zweiten hauptamtlichen Beigeordneten (m/w/d)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Höherstufung von Herrn Bürgermeister Christian Gauf in Besoldungsgruppe B 3 LBesG mit Wirkung vom 1. September 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Nachtragsvereinbarung zum Konzessionsvertrag vom 29. Juni 2017 mit Stadtwerke Zweibrücken GmbH betreffend Gasversorgung des Stadtteiles Mittelbach-Hengstbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Jahresabschluss 2018 der GeWoBau GmbH einschließlich Weisungserteilung gemäß § 88 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO für
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Umbaus, der Sanierung sowie der Erweiterung der Prot. Kindertagesstätte Pusteblume, Dietrich-Bonhoeffer-Platz, 66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße,
Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie,
Renaturierung des Auerbachs zwischen Ober- und Niederauerbach
Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Information über den Zuschuss zum Breitbandausbau

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Information über den Kultursommer

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 14
Information über den Spielplatz in Ernstweiler

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 16
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung